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Löschen von Google-Einträgen

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Ein Jahr ist vergangen, seit der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ vom 13.05.2014 eine grundsätzliche und weitreichende Entscheidung zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet getroffen hat.

Seitdem können sich natürliche Personen direkt an Suchmaschinenbetreiber wie z.B. Google wenden und die Entfernung einzelner Links zu ihrem Namen aus der Such-Ergebnisliste verlangen. Und das ohne dass sie zuvor eine Entfernung von den Seitenbetreibern, die die beanstandeten Informationen ursprünglich eingestellt haben, verlangen müssen. Dies gilt für veraltete wahre und v.a. natürlich für falsche Tatsachenbehauptung bzw. Daten.

Die Suchmaschinenbetreiber müssen dann die Rechte der Betroffenen gegen die Interessen der Öffentlichkeit an einem freien und umfassenden Informationszugang im Einzelfall abwägen. Die Schwere der Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung, die Stellung des Betroffenen im öffentlichen Leben sowie der zeitliche Ablauf zwischen der ersten Veröffentlichung und dem Antrag des Betroffenen bei der Suchmaschine sind nur einige der Punkte, die die Suchmaschinen-Betreiber dabei zu überprüfen haben.

Doch kann dies, zumal es sich oft um juristisch schwierige, durchaus komplexe Beurteilungen handeln kann, tatsächlich gewährt werden?

Die großen Suchmaschinen-Betreiber, allen voran Google, stellen zwar eigene Web-Formulare zur Verfügung, über die Betroffene entsprechende URLs melden können. Google beispielsweise lässt den Betroffenen für Ihre Meldung dabei jedoch gerade mal 1000 Zeichen Platz, um Argumente für die beantragte Entfernung der Suchergebnisse zu liefern, sogar wenn mehrere URLs gleichzeitig gemeldet werden. Inwiefern bei so eingeschränktem Raum für die eigene Begründung im Anschluss eine ausführliche juristische Prüfung durch Google erfolgen soll bzw. kann, ist jedenfalls fraglich.

Aus unserer bisherigen anwaltlichen Praxis wird jedenfalls deutlich, dass es kaum ein Betroffener schafft, sich allein über die von Google zur Verfügung gestellten Web-Formulare oder durch eine anderweitige Kontaktaufnahme mit Google zum Erfolg, nämlich einer Entfernung der beanstandeten Suchergebnisse aus der Google-Ergebnisliste zu verhelfen. Nach anwaltlicher Aufbereitung des Falles und anschließender Kontaktierung Googles sind aus unserer Sicht die Erfolgs-Chancen deutlich höher.

Google-Ergebnisse können heutzutage so gravierende Folgen im privaten und beruflichen Bereich haben, dass sich jeder Betroffene, der an einer Löschung ernsthaft interessiert ist, fragen sollte, ob eine Entfernung der Suchergebnisse zu seiner Person anhand der o.g. Kriterien (Informationsinteresse, Alter der Information, Schwere der Beeinträchtigung) grundsätzlich in Betracht kommt.

Wenn dies der Fall ist oder Sie sich unsicher sind, wenden Sie sich gerne an unsere Kanzlei. Wir vertreten Sie professionell gegenüber Google und anderen Suchmaschinenbetreibern und auch vor dem zuständigen Beauftragten für Datenschutz. Dort schließt sich ein Verfahren an, wenn der Suchmaschinenbetreiber die Löschung der Suchergebnisse ablehnt.


Rechtstipp vom 20.05.2015
aus der Themenwelt Haftung für Inhalte und dem Rechtsgebiet IT-Recht

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