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LSG Niedersachsen-Bremen: Im Krankenhaus tätiger "Honorararzt" ist sozial­versicherungs­pflichtig

Rechtstipp vom 13.04.2016
(2)
Rechtstipp vom 13.04.2016
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Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 16.12.2015 (Aktenzeichen: L 2 R 516/14) entschieden, dass Honorarärzte, die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, regelmäßig abhängig beschäftigt und damit versicherungs­pflichtig sind.

Im vorliegenden Fall bestand ein Honorararztvertrag zwischen der beigeladenen Gynäkologin und dem klagenden Krankenhaus. Dabei sollte die Beigeladene für die Dauer von einem Monat Patienten in der Abteilung „Gynäkologie und Geburtshilfe” betreuen und behandeln. Nach dem Wortlaut des Vertrages sollte sie dabei als Selbstständige tätig sein. Als Stundenlohn waren 60 Euro vereinbart. Die Patienten wurden der Ärztin zugewiesen. Die Behandlung erfolgte entsprechend der Ausbildung selbständig, das Letztentscheidungsrecht hatte der Chefarzt. Die Beigeladene arbeitete im Team mit den im Krankenhaus tätigen weiteren Ärzten und dem nichtärztlichen Personal.

Die Klägerin beantragte bei der beklagten Rentenversicherung die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Satus der beigeladenen Gynäkologin. Die Beklagte stellte fest, dass die Ärztin im Krankenhaus im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses tätig war und daher Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung bestehe.

Dagegen klagte das Krankenhaus.

Das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen bestätigte jedoch die Auffassung der Beklagten.

Nach Ansicht des Senats sei die Tätigkeit der Beigeladenen in dem Krankenhaus als abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einzuordnen. Dies ergebe sich vor allem daraus, dass die Ärztin kein Unternehmerrisiko zu tragen habe und im Wege der funktionsgerecht dienenden Teilhabe in den Arbeitsprozess des Krankenhauses eingegliedert sei.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht

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