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Mahnung oder Abmahnung?

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Mit einer eindeutigen Mahnung des Gläubigers wird der Schuldner aufgefordert, die geschuldete Leistung (Zahlung, Lieferung eines Gegenstandes, Ausführung einer Handwerkerleistung etc.) zu erbringen. Sie bedarf keiner Form, kann also schriftlich, mündlich oder durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Sie sollte jedoch wegen der besseren Beweisbarkeit möglichst schriftlich sein, Datum und Nummer der Rechnung/Auftragsbestätigung sowie die Angabe über die Fälligkeit der vom Schuldner zu erbringenden Leistung enthalten.

Die Mahnung ist erforderlich, damit der Schuldner mit seiner Leistung in Verzug gerät. Denn leistet der Schuldner auf die Mahnung des Gläubigers nicht, kommt er mit der Mahnung in Verzug. Befindet sich der Schuldner im Verzug, kann der Gläubiger etwa Kosten für den Rechtsanwalt, den er danach mit der Durchsetzung seiner Forderung beauftragt, als Rechtsverfolgungskosten ebenso wie den gesetzlichen Zinssatz gegenüber dem Schuldner geltend machen. Eine Mahnung reicht aus.

Eine Abmahnung ist eine formelle Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Diese kommt hauptsächlich im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht sowie im Arbeits- und Mietrecht vor. Bei den letzten beiden Rechtsgebieten ist die erfolglose Abmahnung vom vertragswidrigen Verhalten Voraussetzung für eine fristlose Kündigung des entsprechenden Vertragsverhältnisses.

Mithilfe der Abmahnung sollen Streitigkeiten außergerichtlich beigelegt werden. Eine urheberrechtliche Abmahnung kommt etwa häufig bei der Verwendung fremder Bilder/Fotos im Internet oder auf Social-Media-Seiten wie Facebook vor. Eine solche Abmahnung muss eine Schilderung des Sachverhalts enthalten, der beanstandet wird, einen daran anknüpfenden Hinweis auf einen Rechtsverstoß und eine Aufforderung, diesen innerhalb einer angemessenen Frist zu unterlassen. Verbunden müssen diese Ausführungen mit einer Androhung rechtlicher Schritte sein. Die Kosten der Abmahnung richten sich dann nach dem Gegenstandswert, der hoch sein kann. Hinzukommen können Ansprüche auf Schadenersatz für die Rechtsverletzung.


Rechtstipp vom 02.03.2017
aus dem Rechtsgebiet Zivilrecht

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