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Mangel

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Nach § 633 Abs. 1 BGB hat der Unternehmer (Handwerker) dem Besteller (Bauherrn) das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Hierfür muss das Werk an erster Stelle die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Maßgeblich hierfür ist in erster Linie der Bauvertrag bzw. dessen Auslegung, so der Bundesgerichtshof (BGH) im Urteil vom 14.06.2007 – VII ZR 45/06.

Leistungsverzeichnis und Baubeschreibung sind heranzuziehen. Soweit keine Beschaffenheitsvereinbarung (erste Stufe) vorliegt, ist auf die nach dem Vertrag vorausgesetzte Eignung (zweite Stufe) abzustellen. Kann diese nicht ermittelt werden, so ist die Eignung für die gewöhnliche Verwendung (dritte Stufe) maßgeblich.

Der Bundesgerichtshof folgt dem funktionalen Mangelbegriff. Danach soll das Werk funktionsfähig sein. Maßgeblich ist, welche Maßnahmen tatsächlich erforderlich sind, um die vereinbarte Funktionstauglichkeit herzustellen, Urteil des BGH vom 08.11.2007 – VII ZR 183/05. Ein Mangel liegt in der Regel auch vor, wenn die Bauleistung nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Diese finden sich oft in DIN-Normen, können aber auch, da sie mit der technischen Entwicklung Schritt halten, einen höheren Standard als den in DIN-Normen verkörperten Standard bedeuten.

Der Auftragnehmer haftet dann nicht für den Mangel, wenn die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers oder im Verhalten Dritter liegt. Der Auftragnehmer ist aber gehalten, seine Bedenken dem Auftraggeber mitzuteilen. Ihm obliegt eine Prüfungs- und Hinweispflicht, für deren Erfüllung er die Beweislast trägt. Mit der Abnahme geht die Beweislast für das Vorliegen von Mängeln auf den Besteller über, mit Ausnahme der im Abnahmeprotokoll vorbehaltenen Mängel, hierzu meinen Rechtstipp über den Vorbehalt bei Abnahme.


Rechtstipp vom 05.02.2018

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