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Marke erfolgreich anmelden

Rechtstipp vom 13.05.2014
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Rechtstipp vom 13.05.2014
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Grundsätzlich kann jeder seine Marke selbst anmelden. Hierfür ist lediglich eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim europäischem HABM nötig. Vor der Markenanmeldung sollte jedoch zumindest ein grober Überblick vorliegen, was genau unternommen werden muss, um erfolgreich den Markenschutz zu erhalten.

1. Markenrecherche

Bevor eine Markenanmeldung vorgenommen wird, sollte das Register des DPMA gründlich danach durchforstet werden, ob ein ähnliches oder gar identisches Kennzeichen bereits eingetragen wurde. Sollte man nämlich eine Marke anmelden, die bereits geschützt ist, kann sich der echte Markeninhaber hiergegen durch ein Widerspruchsverfahren wehren - und dann waren die Mühen umsonst, und Kosten müssen womöglich übernommen werden. Daher empfiehlt es sich, genügend Zeit für die sogenannte Markenrecherche einzuplanen, um sicher zu gehen, dass keine Rechte Dritter durch die eigene Eintragung verletzt werden.

2. Markenanmeldung

Sodann kann die eigentliche Markenanmeldung erfolgen. Hierbei ist es wichtig, dass die Marke über genügend Unterscheidungskraft verfügt, da ansonsten ein Markenschutz nicht entsteht. Der Bundesgerichtshof hat hier viel an Rechtsprechung erlassen, auf die zu achten ist. Weiter bestehen relative und absolute Schutzhindernisse nach dem deutschen Markengesetz, die auch beachtet werden müssen. Bei der Anmeldung der Marke sollten nur diejenigen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragen werden, die auch tatsächlich genutzt werden - dadurch werden Kosten gespart. Hier empfiehlt es sich, planerisch im Auge zu behalten, wohin sich die Marke entwickeln soll.

3. Markenüberwachung

Anschließend sollte die eigene Marke regelmäßig überwacht werden. Dies bedeutet, dass etwaige Widerspruchsverfahren gegen ähnliche Marken eingeleitet werden müssen, auch Rechtsverletzungen im Internet sollten überprüft werden, sodass gegen Rechtsverletzer zeitig vorgegangen werden kann. Was nützt die Marke, wenn der Markenschutz nicht auch aktiv genutzt und durchgesetzt wird?

Anwalt für Markenrecht einschalten

Gerne können Sie uns mit den oben genannten Punkten beauftragen, sodass eine professionelle Markenrecherche, Markenanmeldung und Markenüberwachung gewährleistet ist. Wir verfügen auch über genügend Erfahrung, um einschätzen zu können, ob und in welchem Umfang Ihre Markenanmeldung Sinn macht, ob sich Kosten sparen lassen und ob nicht an eine EU-Marke gedacht werden sollte. Gerne können Sie uns hierfür kostenlos anrufen (0800 / 100 41 04) oder uns unter www.recht-freundlich.de im kostenlosen Live-Chat Ihre Fragen stellen!


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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