Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Marken, Designs, Urheberrecht: Wie schütze ich meine Produkte vor Kopien und Nachahmungen?

(2)

„Das kommt mir bekannt vor“ – ein Gedanke, der sich schon beim bloßen Gang durch einen beliebigen Supermarkt nur allzu häufig aufdrängt. Eine immer größere Zahl von Produkten orientiert sich in ihrer Form, Farbe, Schriftzügen, gesamter Gestaltung an den Waren der etablierten Konkurrenz. Gerade die Eigenmarken der Handelsketten selbst, aber auch Produkte kleinerer, bislang noch wenig am Markt etablierter Unternehmen nutzen – bewusst oder unbewusst – die allseits bekannte Formsprache erfolgreicher Marken, wie sie dem potenziellen Kunden bereits vertraut ist. Durch diesen „Trick“ kann es Unternehmen gelingen, sich gleichsam im Lichte anderer Wettbewerber zu sonnen und auf diese Weise die eigenen Marken im Bewusstsein der Verbraucher zu etablieren. Entsprechend beliebt ist er – allerdings nicht so sehr bei denjenigen, die da kopiert werden.

Wie kann ich also mich, mein Unternehmen und seine Produkte schützen davor, dass andere den guten Ruf meiner Waren nutzen, um sich selbst eine bessere Ausgangsposition am Markt zu verschaffen? Dieser erste Teil meines Beitrags soll zunächst die Frage beantworten, was Sie selbst bereits im Vorfeld tun können, um sicherzugehen, dass niemand Sie kopiert. In einem zweiten Teil werde ich sodann darauf eingehen, was Sie darüber hinaus tun können, wenn Sie feststellen, dass sich ein Produkt eines anderen Herstellers doch ein wenig zu sehr an Ihrem Unternehmen orientiert.

Markenrechtlicher Schutz des Originals – „Quadratisch, praktisch, gut“

Ein Originalprodukt kann auf vielfältige Weise geschützt werden. In Betracht hierfür kommt etwa als wohl beliebtestes Mittel ein Markenschutz nach dem MarkenG.

Im Grundsatz gilt: Wenn eine Marke eingetragen ist, darf sie von Mitbewerbern nicht mehr für Produkte ähnlicher Art genutzt werden. Eingetragen werden kann eine Marke etwa für Wortschöpfungen wie „Adidas“ oder „Coca Cola“. Aber auch Kombinationen aus Wörtern und Bildern sind als Marke schutzfähig, und sogar bloße bildliche Darstellungen wie etwa der Mercedesstern oder der Nike-“Swoosh“ – auch letzteres Wort übrigens eine eingetragene Marke – können als Bildmarken in das Markenregister eingetragen werden.

Der Markenschutz ist jedoch entgegen dem allgemeinen Sprachgebrauch nicht auf bloße Schriftzüge und Logos beschränkt, sondern kann unter Umständen auch für die Form eines Produkts selbst gelten. So entschied der BGH erst kürzlich, dass sowohl die quadratische Form der Schokoladentafeln von „Ritter Sport“, als auch die Gestaltung des Traubenzuckers „Dextro Energy“ als Marke geschützt werden können. Sprich: Im Grundsatz darf einzig und allein „Ritter Sport“ quadratische Schokoladentafeln verkaufen, und zwar unabhängig davon, wie die Verpackung sonst gestaltet ist. Eine Anlehnung an das etablierte Produkt in dieser Weise ist generell nicht möglich.

Sollten Sie also einen einprägsamen Namen für Ihr Produkt oder Unternehmen haben oder eine Idee, wie Sie sich und Ihre Waren durch eine bestimmte grafische Gestaltung oder gar besonders originelle Verpackungsvarianten von der Konkurrenz abheben können – sprechen Sie uns gerne an. Meine Kollegen von Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte und ich selbst sind Ihnen gerne behilflich, wenn es um die Eintragung und den Schutz von deutschen wie europäischen und internationalen Marken geht.

Schutz durch Urheberrecht – Kunst inmitten des Konsums?

Seltener dagegen wird ein urheberrechtlicher Schutz des Produkts oder seiner Verpackung in Betracht kommen. Grund hierfür: Das Urheberrecht dient eher dem Schutz künstlerischer Leistungen, weswegen ein urheberrechtliches Werk eine sogenannte „Schöpfungshöhe“ aufweisen muss. Denkbar ist dies zwar durchaus, etwa bei Designmöbeln oder ähnlichem. Für das Gros der Produkte auf dem Markt dürfte jedoch ein urheberrechtlicher Schutz, der übrigens ganz von alleine und ohne jedwede Eintragung entsteht, nicht bestehen.

Dennoch: Wenn Ihre Waren etwas ganz Besonderes sind, sprechen Sie uns gerne an – auch im Urheberrecht haben meine Kollegen von Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte und ich selbst die nötige Erfahrung, um Ihre Rechte durchzusetzen.

Design und Gebrauchsmuster – Das „kleine“ Urheberrecht

Ebenso wie Marken können aber auch Designs (ehemals Gebrauchsmuster) durch Eintragung vor dem unerlaubten Zugriff anderer geschützt werden. Da das Designrecht ebenfalls auf die Gestaltung abstellt, aber keine Schöpfungshöhe erfordert, wird es gerne als „das kleine Urheberrecht“ bezeichnet.

Dieser Schutz ist leicht zu verwechseln mit dem Markenrecht, jedoch ist er einerseits enger und andererseits weiter gefasst. Enger ist der geschützte Bereich. Das Designrecht schützt nämlich nicht vor der bloßen Verwechslungsgefahr, sondern vor einem identischen Gesamteindruck. Die Nachahmung muss also schon einen sehr hohen Grad an Ähnlichkeit (nahezu Identität) aufweisen, damit Designrecht zur Anwendung kommt. Dafür kann der Nachahmer hierbei auch aus einem gänzlich anderen Bereich kommen, während bei einer Marke auch die betreffenden Produkte selbst gewisse Ähnlichkeit aufweisen müssen.

Haben Sie ein einprägsames Design gefunden, wissen aber vielleicht noch nicht, in welchem Bereich Sie es nutzen möchten? Oder möchten Sie einfach für ganz genau diese Ihre Idee einen möglichst breiten Schutz haben, ganz unabhängig davon, ob es nun um T-Shirts, Kaffeetassen oder Autotüren geht? Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte sind Ihnen im Bereich der Designs beziehungsweise Geschmacksmuster gerne bei all Ihren Fragen behilflich.

Eintragung vergessen? Das UWG hilft

Sollte dies alles einmal nicht weiterhelfen, keine Marke und kein Design eingetragen sein, kein urheberrechtlicher Schutz bestehen, so müssen Sie natürlich trotzdem nicht hilflos hinnehmen, wie andere den Ruf Ihres Unternehmens zum eigenen Vorteil nutzen. Auch das Recht des unlauteren Wettbewerbs nämlich kennt Mittel und Wege, unerwünschten Nachahmungen beizukommen. Details hierzu erläutere ich aufgrund des Umfangs der Thematik in einem gesonderten Beitrag. Es sei jedoch bereits an dieser Stelle erwähnt, dass Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte und ich selbst gerne auch im Bereich des Wettbewerbsrechts auf Ihrer Seite stehen.

Sie sehen also bereits jetzt – es handelt sich allgemein um ein reichlich komplexes und vielschichtiges Gebiet mit zahlreichen Fallstricken, das für jeden Einzelfall ein entsprechend angepasstes Vorgehen erfordert. Sprechen Sie uns also gerne an, falls in diesem oder den vorbenannten Bereichen irgendwelche Fragen bestehen. Wir finden sicher auch für Ihr individuelles Problem eine passende Lösung.


Rechtstipp vom 29.12.2017
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Designrecht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht, Wettbewerbsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.