Markenanmeldung in Serbien

„Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien.

Was ist eine Marke? 

Marken sind rechtlich geschützte Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 

Welche Markenarten gibt es?

Man unterscheidet:

• Wortmarke: besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen

• Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild- und Wortbestandteilen

• Dreidimensionale Marke: zeichnen sich aus durch dreidimensionale Gestaltung (gegenständliche Marken)

• Hörmarke: akustische Marke bestehend aus Melodie, Tonfolge, Töne, sonstigen Klängen oder Geräuschen

• Kennfadenmarke: Farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten angebracht sind

Muss man für ein (neues) Produkt eine Marke anmelden?

Nein, es gibt keine rechtliche Verpflichtung für Markenanmeldungen. Ein Produkt kann auch ohne Markenschutz vertrieben werden. Aber: Wer auf Markenschutz verzichtet, riskiert, dass Dritte das Zeichen als Marke anmelden. Was viele nicht wissen: Die Berufung auf ein Vorbenutzungsrecht scheidet normalerweise aus, so dass die bizarre Situation entstehen kann, die Verwendung des vermeintlich eigenen Markenzeichens nach jahrelanger Benutzung aufgeben zu müssen.

Welche Schritte sind vorgesehen?

• Markendatenbanksuche
• Auswahl von Waren und Dienstleistungen
• Einreichung des Antrags auf Markenanmeldung 
• Zahlung von Gebühren
• Prüfung des Antrags

Wie läuft das Verfahren und wie lange dauert es?

Prüfung, ob die Markenanmeldung alle wesentlichen Elemente der Anmeldung enthält

Nach Einreichung des Antrags auf Markenanerkennung prüft das Amt, ob der Antrag alle wesentlichen Elemente enthält:

1) Anmeldungen zur Anerkennung einer Marke,

2) ein durch eine Marke geschütztes Zeichen,

3) eine Liste der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich die Marke bezieht.

Formelle Prüfung des Antrags

Formale Ordentlichkeit bezieht sich auf die Prüfung, ob ein angemessenes Zeichen eingereicht wurde, ob die Farben angemessen angegeben sind, ob die Waren / Dienstleistungen angemessen klassifiziert sind usw. Bei Mängeln wird das Amt den Antragsteller aufgrund der Prüfung auffordern, den Antrag innerhalb einer bestimmten Frist zu bearbeiten. Wenn der Antragsteller den Antrag nicht wie vom Amt vorgeschlagen innerhalb der festgelegten Frist bearbeitet, wird sein Antrag abgelehnt. Wenn der Antragsteller den Antrag innerhalb der vom Amt vorgeschlagenen Frist auf die vom Amt vorgeschlagene Weise bearbeitet, wird das Amt mit der inhaltlichen Prüfung des Antrags fortfahren.

Sachprüfung des Antrags

Eine eingehende Prüfung der Anmeldung zur Anerkennung einer Marke bedeutet die Prüfung, ob die Marke die Schutzbedingungen erfüllt. 

Wenn das Amt feststellt, dass die Marke aus irgendeinem Grund nicht den Anforderungen für den Markenschutz entspricht, informiert es den Anmelder über diese Gründe und lässt ihm eine angemessene Frist für die Bearbeitung. 

Markenzeichenregistrierung

Wenn alle festgelegten Bedingungen erfüllt sind, fordert das Amt den Anmelder auf, die vorgeschriebene Gebühr zu zahlen und einen Zahlungsnachweis vorzulegen. Zahlt der Antragsteller die vorgeschriebene Gebühr nicht oder nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist, so setzt das Amt das Verfahren aus. 

Verfahrensdauer

Die durchschnittliche Dauer des Verfahrens beträgt 6 bis 7 Monate.

Wenn Sie fragen zu Ihrer eigenen Markenanmeldung in Serbien haben, steht Ihnen Rechtsanwaltskanzlei M.Law gerne zur Verfügung.

Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Beratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.