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Markenrechtliche Abmahnung der Preu Bohlig & Partner für den Verkauf von Textil-Produkten
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Es gab eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München) im Auftrag der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi aus Izmir wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke „SF SUPERFLY“ bzw. „SUPERFLY“. Neben der Marke „SUPERFLY“ ist die Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi außerdem Rechteinhaberin der Marken „SF SUPERFLY“ und „FLETCH“.
Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Abgemahnte habe Textilien zum Verkauf angeboten. Dabei habe der Betroffene für die Verkaufsangebote eine vergleichbare Bezeichnung wie „SUPERFLY“ verwendet, ohne im Besitz der hierfür erforderlichen Lizenz zur Nutzung der Marke gewesen zu sein. Hierdurch besteht beim Käufer die Gefahr des Eindrucks, das Produkt sei auf die Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi zurückzuführen. Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner fordern aufgrund des vermeintlichen Verstoßes die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hierfür ist bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung zur Unterzeichnung beigefügt.
Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie für die Markenrechtsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe in unbestimmter Höhe sowie zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.
Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie die Ihnen vorgeworfene Handlung nicht selbst verübt haben. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen.
Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir per E-Mail in Verbindung setzen.
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