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Mediation in erbrechtlichen Verfahren

Rechtstipp vom 13.04.2018
(2)
Rechtstipp vom 13.04.2018
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Im Zusammenhang mit einem Erbfall kann es schnell zu einer Erbstreitigkeit kommen. Denkbar sind dabei vielfältige Rechtsgebiete im Erbrecht, die Streit auslösen können. Insbesondere geht es dabei um Pflichtteil, Pflichtteilergänzung, Erbfolge oder Erbauseinandersetzung.

Was ist Mediation? 

Mediation ist eine Art der Streitschlichtung. Bei der Mediation wird durch einen Mediator zwischen den streitbefangenen Parteien vermittelt. Der Mediator versucht zunächst alle Ziele und Interessen der streitenden Parteien zu erarbeiten und bringt Übereinstimmungen zusammen, um den letztlich noch streitigen Kern zu isolieren. Oftmals ist der dann verbleibende streitige Teil für die Parteien nicht mehr so bedeutsam, dass er nicht einer Einigung zugeführt werden kann.

Wie kommt man zu einer Mediation?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Mediationsverfahren durchzuführen. Grundsätzlich kann ein Mediator schon außergerichtlich von den Parteien beauftragt werden. Mediatoren gibt es bei verschiedenen Verbänden oder auch als speziell ausgebildete Mediatoren, die selbstständig arbeiten. Viele Gerichte bieten ferner die gerichtsnahe Mediation zur Streitbeilegung an. Dieses setzt dann voraus, dass ein Gerichtsverfahren anhängig ist und ein Verweis mit Zustimmung der Parteien an die Güterichterabteilung erfolgen kann.

Was kostet Mediation?

Mediationsverfahren bei bestimmten Verbänden werden häufig zu festen Gebührensätzen durchgeführt. Selbstständige Mediatoren führen die Mediation in aller Regel auf Basis einer Honorarvereinbarung durch, bei welcher die Mediation nach Stunden abgerechnet wird. 

Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens entstehen in aller Regel für die Mediation im Zuge der gerichtsnahen Mediation keine gesonderten Kosten. Diese Kosten sind durch die Gerichtskosten abgedeckt.

Kosten können für die beteiligten Rechtsanwälte im Falle einer Einigung durch das Entstehen einer Einigungsgebühr entstehen.

Ist Mediation sinnvoll?

In erbrechtlichen Verfahren ist die Durchführung eines Mediationsverfahrens in aller Regel sinnvoll, da die Mediation die Möglichkeit bietet, losgelöst vom konkreten Verfahrensstoff in zivilrechtlichen Auseinandersetzungen eine Regelung auch über andere rechtliche und sonstige Bezugspunkte der Beteiligten zu treffen. Oftmals kommt es so zu weiterreichenden Vereinbarungen und Problemlösungen, die ein Höchstmaß an Konfliktpotenzial beseitigen. Dieses ist im Sinne aller Beteiligten in einer erbrechtlichen Auseinandersetzung und spart damit langfristig auch weitere Kosten durch die Ersparnis weiterer Gerichts- und sonstiger Verfahren oder Auseinandersetzungen.

Ferner hat die Mediation in aller Regel den Vorteil, dass es zeitnah zu einem Termin kommt und damit die Verfahrensdauer für ein mögliches gerichtliches Verfahren deutlich abgekürzt wird. Man kommt damit also schneller zu einer Lösung und kann die „Belastung“ eines Verfahrens dann wieder von sich abfallen lassen.

Die Beteiligung eines Rechtsanwaltes im mediationsrechtlichen Verfahren ist sinnvoll, insbesondere um die Tragweite von Erklärungen bei Vereinbarungen zu erfassen und auch eine objektiv neutrale Person an der Seite zu haben, die u. U. steuernd eingreift oder noch offene Punkte mit in die Mediation einbeziehen kann. Mediation ist selbstverständlich auch in vielen anderen Verfahren sinnvoll und zielführend, wie beispielsweise im Familienrecht, bei Nachbarstreitigkeiten und im Gesellschaftsrecht, um nur eine kleine Auswahl zu nennen.

Rechtsanwalt Björn Ebeling in Uetze


Rechtstipp aus der Themenwelt Alles rund ums Erbe und dem Rechtsgebiet Erbrecht

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