Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Medienrecht | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Tele München Fernseh GmbH+Co Produktionsgesellschaft

Rechtstipp vom 12.02.2016
(8)
Rechtstipp vom 12.02.2016
(8)

Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahr 2015

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor, in welchen diese angibt, im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft abzumahnen. Mit der jeweiligen Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass dieser Urheberrecht verletzt habe. Folgende Werke wurden nach den uns vorliegenden Abmahnungen abgemahnt: „R.E.D. 2“, Film; „Die Bestimmung – Insurent“, Film.

II. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert?

Hinweis: Eine erst einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann Sie möglicherweise sehr viele Jahre binden und kann für Sie nicht ganz unerhebliche Handlungseinschränkungen sowie auch Kostenfolgen nach sich ziehen. Deshalb empfiehlt sich, einen auf dem Gebiet des Urheberrechts kundigen Rechtsanwalt diesbezüglich aufzusuchen und sich rechtzeitig vor einem möglichen Fristablauf und vor Abgabe von Erklärungen ausreichend beraten zu lassen.

III. Ist es überhaupt notwendig, dass eine Unterlassungserklärung abgegeben wird?

Es besteht keine generelle Pflicht eine Unterlassungserklärung abzugeben. Durch eine wirksame Unterlassungserklärung wird aber eine Wiederholungsgefahr ausgeschlossen. So kann die Erhebung einer Unterlassungsklage oder die Anordnung einer einstweiligen Verfügung vermieden werden. (OLG Köln vom 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11) Beachten Sie aber auch hier, dass es weniger belastende Verteidigungsstrategien gibt, als eine modifizierte Unterlassungserklärung. Hierzu finden Sie mehr unter www.aid24.de.

IV. Hilfe gewünscht? Rufen Sie die AID24 Rechtsanwaltskanzlei an!

  • Von Mandanten bewertete Kanzlei
  • Besonders vertiefte Kenntnisse im IT-Recht und Urheberrecht.
  • Die Kanzlei nimmt Mandate aus dem gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland an.

Rechtstipp aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Christoph Scholze (AID24 Rechtsanwaltskanzlei)