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Meine Eltern sind im Pflegeheim – muss ich für sie Unterhalt bezahlen?

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Elternunterhalt bedeutet, dass Kinder (auch wenn diese längst erwachen sind) für ihre Eltern Unterhalt zu zahlen haben. Kinder müssen grundsätzlich im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten durch Unterhaltszahlungen den Lebensbedarf der Eltern, indirekt auch der Schwiegereltern, sichern. Dies kommt angesichts der um sich greifenden Altersarmut leider immer häufiger vor.

Die Frage des Elternunterhalts stellt sich meist dann, wenn die Eltern oder ein Elternteil in einem Pflegeheim untergebracht sind. Nach Einsatz des eigenen Einkommens und Vermögens sowie Zahlungen der Pflegeversicherung bleibt oftmals noch eine Deckungslücke. Die Eltern können also ihre Existenz nicht sichern.

Zunächst springt meist das Sozialamt (Landratsämter oder Kommunen) ein, dieses zahlt also die Heimkosten. Der Unterhaltsanspruch der Eltern, die nunmehr Sozialhilfeempfänger geworden sind, geht aber auf die Behörde über, sobald diese Leistungen erbringt. Dann prüft das Sozialamt, ob von den Kindern Elternunterhalt verlangt werden kann, um die Heimkosten zurückzuholen. Dazu wird von den Kindern häufig zunächst eine Auskunft über deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse verlangt, gleichzeitig wird ihnen eine Rechtswahrungsanzeige zugeschickt.

Spätestens jetzt sollte ein Fachanwalt für Familienrecht aufgesucht werden, um bei der Auskunftserteilung keine Fehler zu machen! Es ist zu klären, welches Einkommen und Vermögen das Kind einzusetzen hat, um den Unterhalt der Eltern zu bestreiten (sog. Leistungsfähigkeit). Es muss nicht nur ein Selbstbehalt verbleiben, sondern es sind auch Unterhaltspflichten gegenüber den eigenen Kindern oder sonstigen Angehörigen (Beispiel Ex-Ehepartner) beachtlich. Die eigene Altersvorsorge hat grundsätzlich Vorrang vor dem Elternunterhalt, wenn sie angemessen ist. Schließlich bleibt die Frage, ob ein Eigenheim als Vermögen einzusetzen ist, wobei es auf die Angemessenheit ankommt.

Oftmals wollen die Sozialämter auch Schenkungen (oft von Immobilien), welche die Eltern ihren Kindern gemacht haben, rückgängig machen.

Die genaue Berechnung des Unterhalts für Eltern ist kompliziert und von einem Laien kaum zu bewältigen. Da es um erhebliche Summen geht, sollten Berechnungen der Ämter unbedingt überprüft werden.

Gerne berechne ich, ob Sie überhaupt zum Unterhalt verpflichtet sind, und wenn ja, in welcher Höhe. Auch, ob eine Schenkung angreifbar ist, erläutere ich Ihnen. Selbstverständlich übernehme ich für Sie die Vertretung gegenüber dem Sozialamt oder sonstigen Behörden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Sozialrecht, Unterhaltsrecht

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