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Meltdown und Spectre – Rücktritt oder Schadensersatz möglich?

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Sicherheitslücken in Prozessoren von Intel, ARM und AMD sorgen seit kurzem für große Aufregung und werden unter dem Namen Meltdown und Spectre zusammengefasst. Wie Forscher herausgefunden haben, ist es möglich, sensible Daten wie Passwörter, private Bilder, E-Mails oder geschäftsbezogene Dokumente aus dem Speicher oder laufenden Programmen auszulesen.

Der Clou dabei: Das Auslesen der Daten hinterlässt keine Spuren, Antivirenprogramme bieten keinen ausreichenden Schutz, der Vorgang bleibt somit fast unbemerkt.

Meltdown und Spectre: Wer ist betroffen und was sind die Auswirkungen?

Betroffen ist annähernd jedes System, insbesondere die Prozessoren der Hersteller Intel, AMD sowie ARM.

Die Hersteller reagierten bereits und bieten mittlerweile Sicherheitsupdates an, die das Problem „Meltdown und Spectre“ beheben sollen. Dies hat allerdings teilweise erhebliche Auswirkungen auf die Performance der Systeme. Insbesondere Server- und Datencenter sind davon betroffen, da sich die Auswirkungen größtenteils bei Schreib- und Lesegeschwindigkeiten bemerkbar machen. Dabei werden Einbußen von bis zu 30 % verzeichnet.

Ansprüche der Betroffenen auf Rücktritt, Schadensersatz, Kaufpreisminderung

Meltdown und Spectre stellt für den Käufer einen Mangel dar. Grundsätzlich besteht ein Anrecht des Käufers auf Nacherfüllung gemäß § 439 Abs. 1 BGB. Vorliegend erscheint eine Verwirklichung dessen aber unwahrscheinlich und nicht realisierbar. Es ist davon auszugehen, dass nicht nur zu viele Prozessoren betroffen sind, sondern eine vollständige Problembehebung derzeit nicht möglich und dem Käufer mithin unzumutbar ist.

Eine Fristsetzung zur Nacherfüllung ist damit unsers Erachtens gemäß § 440 Satz 1 Mod. 3 BGB wegen Unzumutbarkeit vollständig entbehrlich. Für die Beurteilung, ob die Nacherfüllung für den Käufer unzumutbar ist, sind alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, insbesondere die Zuverlässigkeit des Verkäufers (vgl. BT-Drucks. 14/6040, S. 233 f.), eine nachhaltige Störung des Vertrauensverhältnisses der Parteien, die Art der Sache und der Zweck, für den der Verbraucher sie benötigt, die Art des Mangels und die Begleitumstände der Nacherfüllung; die Unzumutbarkeit ist allein aus der Perspektive des Käufers zu beurteilen, eine Interessenabwägung findet nicht statt (vgl. Staudinger/Matusche-Beckmann, BGB, 2014, § 440 Rdn. 23 f.).

Die Nachbesserung dürfte schon deshalb unzumutbar sein, weil der Käufer die begründete Befürchtung hegen darf, dass das beabsichtigte Software-Update entweder nicht erfolgreich sein oder zu Folgemängeln führen wird.

Demnach besteht die Möglichkeit, unmittelbar die Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend zu machen und den Kaufpreis zu mindern, oder das Gerät im Rahmen des Rücktritts zurückzugeben. Dabei gilt es zu beachten, dass die Gewährleistungsansprüche einer Verjährung unterliegen die im Regelfall zwei Jahre beträgt, § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.

Sind Ihnen bereits Verluste entstanden oder Gewinne entgangen, die auf einen Leistungseinbruch zurückzuführen sind? In diesem Fall besteht ebenfalls die Möglichkeit Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns geltend zu machen.

Die Kanzlei Schlun & Elseven steht Ihnen bundesweit zur Verfügung und ist Ihr zuverlässiger und kompetenter Partner bei allen Fragen zu Ihren Gewährleistungsrechten. Sofern Sie rechtsschutzversichert sind, übernehmen wir gerne kostenfrei die Abwicklung mit Ihrer Versicherung. Rufen Sie uns ganz einfach unter der angegebenen Telefonnummer an oder senden Sie uns eine Nachricht per E-Mail oder nutzen Sie das Onlineformular auf unserer Website. Gerne erläutern wir Ihnen im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung Ihre Chancen und Möglichkeiten.

Nachfolgende betroffene Prozessoren wurden bereits durch Listen der Hersteller veröffentlicht:

  • Intel® Core™ i3 processor (45nm and 32nm)
  • Intel® Core™ i5 processor (45nm and 32nm)
  • Intel® Core™ i7 processor (45nm and 32nm)
  • Intel® Core™ M processor family (45nm and 32nm)
  • 2nd generation Intel® Core™ processors
  • 3rd generation Intel® Core™ processors
  • 4th generation Intel® Core™ processors
  • 5th generation Intel® Core™ processors
  • 6th generation Intel® Core™ processors
  • 7th generation Intel® Core™ processors
  • 8th generation Intel® Core™ processors
  • Intel® Core™ X-series Processor Family for Intel® X99 platforms
  • Intel® Core™ X-series Processor Family for Intel® X299 platforms
  • Intel® Xeon® processor 3400 series
  • Intel® Xeon® processor 3600 series
  • Intel® Xeon® processor 5500 series
  • Intel® Xeon® processor 5600 series
  • Intel® Xeon® processor 6500 series
  • Intel® Xeon® processor 7500 series
  • Intel® Xeon® Processor E3 Family
  • Intel® Xeon® Processor E3 v2 Family
  • Intel® Xeon® Processor E3 v3 Family
  • Intel® Xeon® Processor E3 v4 Family
  • Intel® Xeon® Processor E3 v5 Family
  • Intel® Xeon® Processor E3 v6 Family
  • Intel® Xeon® Processor E5 Family
  • Intel® Xeon® Processor E5 v2 Family
  • Intel® Xeon® Processor E5 v3 Family
  • Intel® Xeon® Processor E5 v4 Family
  • Intel® Xeon® Processor E7 Family
  • Intel® Xeon® Processor E7 v2 Family
  • Intel® Xeon® Processor E7 v3 Family
  • Intel® Xeon® Processor E7 v4 Family
  • Intel® Xeon® Processor Scalable Family
  • Intel® Xeon Phi™ Processor 3200, 5200, 7200 Series
  • Intel® Atom™ Processor C Series
  • Intel® Atom™ Processor E Series
  • Intel® Atom™ Processor A Series
  • Intel® Atom™ Processor x3 Series
  • Intel® Atom™ Processor Z Series
  • Intel® Celeron® Processor J Series
  • Intel® Celeron® Processor N Series
  • Intel® Pentium® Processor J Series
  • Intel® Pentium® Processor N Series

ARM:

  • Cortex-R7
  • Cortex-R8
  • Cortex-A8
  • Cortex-A9
  • Cortex-A15
  • Cortex-A17
  • Cortex-A57
  • Cortex-A72
  • Cortex-A73
  • Cortex-A75

Rechtstipp vom 29.01.2018
aus der Themenwelt Verbraucherrechte: Umtausch, Garantie und Co. und den Rechtsgebieten IT-Recht, Kaufrecht

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