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Mensch ärgere dich nicht ! Abmahnwelle bei Dawanda

Rechtstipp vom 04.11.2013
(13)
Rechtstipp vom 04.11.2013
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Hier liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH vor. Die Schmidt Spiele GmbH hält die Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht". Mit der Abmahnung wird die unautorisierte Verwendung der Marke im Rahmen des Verkaufs von Produkten auf der Internet-Plattform Dawanda gerügt. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.274 €, die im Rahmen der Abmahnung entstanden sind. Diese Kosten sind übersetzt. Zu berücksichtigen sind jedoch stets die Umstände des Einzelfalls. Keinesfalls sollte die Unterlassungserklärung in der vorgegebenen Form unterschrieben werden. Die Ansprüche der Gegenseite müssen zunächst geprüft werden. Voraussetzung einer markenrechtlichen Abmahnung ist ein Handeln im geschäftlichen Verkehr. Ob eine solches Handeln gegeben ist, ist Frage des Einzelfalls.  


aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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