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Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen

Rechtstipp vom 24.05.2017
(5)
Rechtstipp vom 24.05.2017
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Mobile Apps sind aus dem täglichen Leben für junge Leute kaum mehr wegzudenken, freilich gibt es hierzu auch viele spezielle Rechtsfragen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Mobile Apps sind eine Software, insofern sind viele Rechtsfragen bei mobilen Apps über das allgemeine Software-Recht zu lösen. Dazu kommt das Internetrecht über den Onlinezugriff der Apps. Spezialprobleme ergeben sich insbesondere aus den App-Stores, die deutsches Recht kaum beachten und so die Einhaltung der Verbraucherschutzvorschriften erschweren. Auch ist unklar, wer überhaupt Vertragspartner wird.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen setzt die Entwicklung der Apps: Es sollte zwischen dem Auftraggeber einer App-Entwicklung und dem App-Entwickler ein Entwicklungsvertrag geschlossen werden. Dieser sollte speziell auf Apps abgestimmt werden, da diese je nach Art und Weise eine Mischung aus Softwareentwicklungs- und Webdesignvertrag darstellen. Soll eine komplette App grundlegend neu programmiert werden? Spezielle Endnutzersoftware oder ein mobile App-Game? Oder nimmt der Entwickler nach dem Baukastenprinzip eine vorhandene Grundlage und passt nur das Design an, um entsprechend einer Webseite eine Marketing-App zu programmieren? Jeweils sind andere Regelungen zu beachten, z. B. kann ein Kaufvertrag oder ein Werkvertrag vorliegen.

Kauf durch Endkunden im App-Store: Im Apple App Store und bei Google Play sind diese Stores Verkäufer der App. Laut deren AGB sollen jedoch die App-Anbieter die Verkäufer sein. Dennoch ergibt eine rechtliche Wertung aus den sonstigen AGB, dass die App-Stores Verkäufer werden. Dies kann zu Problemen bei der Rückgabe oder Geltendmachung bei Mängelrechten führen, auch wenn dies bislang kaum praxisrelevant war. Urteile dazu gibt es nicht. Jedoch wurde durch Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 6.6.2013 – Az. 2-24 O 246/12 entschieden, dass viele Klauseln des Samsung App-Stores unzulässig seien. Zu Recht wurden hier die Rechte der Verbraucher gestärkt.

Datenschutz bei Apps ist ein wichtiges Thema! Insbesondere bei Android finden sich viele Apps, die unkontrolliert Daten sammeln und in die USA versenden. Dort werden Nutzerprofile erstellt und die Daten weiterverarbeitet. Nach deutschem Recht ist dies meist unzulässig. Deutsche App-Anbieter müssen eine Datenschutzerklärung anbieten, wie sie dies auch auf ihrer Webseite tun müssen. Erhebung von Ortsdaten oder Nutzungsdaten darf nur pseudonymisiert erfolgen, die Nutzer müssen informiert werden und eine Opt-out-Möglichkeit erhalten. Daneben sind die Regelungen von TMG und TKG zu beachten.

Insoweit ein kleiner Überblick zu Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen von Mobile Apps. Mehr erfahren Sie in dem Buch „Mobile Apps – Rechtsfragen und rechtliche Rahmenbedingungen“, herausgegeben von Solmecke/Taeger/Feldmann, an dem auch meine Kanzlei beteiligt war. Allgemeine Informationen zum Recht der Mobile Apps erhalten Sie auch auf meiner Webseite. Spezielle Informationen zu Entwicklungsverträgen von mobilen Apps haben wir in einem Gastbeitrag für die Gründerszene näher beschrieben.


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