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Musik wird oft nicht schön gefunden – Amtsgericht München: …, doch Lärm ist damit nicht verbunden

aus dem Rechtsgebiet Zivilrecht

„Musik wird oft nicht schön gefunden, weil sie stets mit Geräusch verbunden“, stellte schon Wilhelm Busch in seiner Geschichte über den Gärtner Knoll fest. Dennoch „handelt es sich in der Regel nicht um Lärm“, wie das Amtsgericht München in einem am Freitag, 16.06.2017, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 171 C 14312/16). Danach sollten zwar die Ruhezeiten eingehalten werden, bei Kindern müssen Nachbarn aber einzelne Ausreißer hinnehmen.

Damit wies das Amtsgericht ein Ehepaar ab, das in einem alleinstehenden Haus in einem Münchener Wohngebiet lebt. Das Ehepaar auf dem Nachbargrundstück hat drei Kinder, die alle ein Instrument spielen, nämlich Schlagzeug, Tenorhorn und Saxophon. Die Nachbarn meinten, dadurch entstehe unzumutbarer Lärm, auch während der Ruhezeiten.

Um dies zu belegen, hatten die Nachbarn „Lärmprotokolle“ erstellt. Der zuständige Amtsrichter sah sich diese genau an und stellte fest, dort seien über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren „weniger als eine Handvoll“ Verstöße festgehalten worden.

„Das Gericht muss daher davon ausgehen, dass in aller Regel in den Mittagsstunden gerade nicht musiziert wird. Dass es einige wenige Ausreißer gegeben hat, das mag so sein. Hier muss man aber berücksichtigten, dass es sich bei den Lärmverursachern um minderjährige Kinder handelt.“

Anders als bei Erwachsenen könne von diesen eine durchgehende Regeltreue nicht verlangt werden. „Es liegt in der Natur der Kindheit und des Erwachsenwerdens, dass man Grenzen überschreitet, Regeln bricht und daraus und aus den negativen Konsequenzen lernt.“ Einen „relevanten Rechtsverstoß“ erkannte das Amtsgericht daher nicht.

Es verzichtete auch darauf, die Lautstärke der musizierenden Kinder durch einen Sachverständigen messen zu lassen. Denn Musik könne „nur dann als Lärm klassifiziert werden, wenn jemand absichtlich den Vorgang des Musizierens in eine bloße Produktion von Geräuschen pervertiert“.

Hier sei zwar gerade das Schlagzeug selbst bei geschlossenen Fenstern auch im Nachbarhaus recht deutlich zu hören gewesen, stellte der Richter nach einem Ortstermin fest. Das Interesse der Kinder habe aber Vorrang. „Die gesunde Entwicklung junger Menschen steht unter dem besonderen Schutz und in dem besonderen Interesse des Staates.“

Das jetzt bekanntgegebene Urteil des Amtsgerichts München vom 29.03.2017 ist noch nicht rechtskräftig.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Wirtschaftsmediator, Business Coach

Kanzlei Blaufelder in Dornhan/Landkreis Rottweil

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            Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder) Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder

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