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Musterrahmenvertrag versus individueller Rahmenvertrag

Rechtstipp vom 07.09.2018
Rechtstipp vom 07.09.2018

Einleitung

Parteien beabsichtigen, gelegentlich langfristige oder dauerhafte Geschäftsbeziehungen einzugehen. Sie können oder wollen dabei diese Rechtsbeziehungen noch nicht in allen Details konkret regeln. Damit wird eine mehr oder weniger weitreichende Flexibilität bewahrt. Um dies zu gewährleisten schließen Parteien Rahmenverträge ab. Im sogenannten Rahmenvertrag werden die Grundpfeiler der Zusammenarbeit und in den Einzelverträgen die jeweils spezifische Ausgestaltung geregelt.

Im Internet finden sich dazu zahlreiche entgeltliche Musterverträge. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob ein Muster Rahmenvertrag Ihren Bedürfnissen überhaupt gerecht wird und dieser nicht ein Risiko für Ihr Unternehmen darstellt. 

Das Wesen des Rahmenvertrages

Der Rahmenvertrag ist ein übergeordneter Vertrag mit allgemein gültigen Rahmenbedingungen. Der Sinn des typischen Rahmenvertrages besteht darin, für alle künftigen abzuschließenden Einzelverträge im Voraus bestimmte Konditionen festzulegen. Dieser nimmt zukünftige Entscheidungen einer oder beider Parteien nicht vorweg, sondern legt bereits einzelne Vertragspunkte zukünftiger Einzelverträge in größeren oder kleinerem Umfange fest und schafft damit den „Rahmen“ zukünftiger Einzelverträge.

In einem Rahmenvertrag finden sich oft grundsätzlich Bestimmungen beispielsweise betreffend Vertragsgrundlagen, Leistungsinhalten, Bestellungsvorgang und Vergütungen, Zahlungsbedingungen, Dauer, Kündigung, Haftung, Gewährleistung, Versicherungen, Immaterialgüterrechte, Geheimhaltung, Datenschutz, Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand.

Die Vorteile eines individuellen Rahmenvertrages

Mit einem ausgefeilten individuellen Rahmenvertrag kann eine erhebliche Reduktion des Kosten- und Zeitaufwands bei künftigen Bestellungen und damit eine Effizienzsteigerung erzielt werden. Zudem haben derartige Rahmenverträge den Vorteil, dass grundsätzlich bessere Konditionen ausgehandelt und die individuellen Bedürfnisse berücksichtigt werden können. Aufgrund der langfristigen und vertrauensstiftenden Geschäftsbeziehungen weisen praxisgemäß Produkte, welche innerhalb von Rahmenvertragsverhältnissen gekauft werden, oftmals höhere Qualitätsmerkmale als bei Einzelverträgen auf.

Bei komplexen Dauerverträgen oder bei langfristigen Verträgen mit großer technischer Komplexität und besonderer wirtschaftlicher Bedeutung müssen Rahmenverträge zwingend individuell ausgearbeitet sein. Dabei müssen sämtliche technischen und rechtlichen Informationen in die Vertragsstruktur eingearbeitet und berücksichtigt werden. Eine Zusammenarbeit verschiedener Exponenten ist dabei notwendig.

Andernfalls riskieren Sie, dass wesentliche Punkte nicht geregelt werden. Diese müssen dann beim Abschluss der konkretisierenden Einzelverträge erkämpft werden.

Um derartige oder andere negative Überraschungen und Gerichtsprozesse zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen individuelle und somit keine Muster Rahmenverträge zu verwenden. Es macht deshalb Sinn sich vorgängig entsprechend beraten zu lassen, damit wir eine maßgeschneiderte Lösung für Sie erarbeiten können.


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