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"Nachtwächter Hugo": Erlebnisführer muss seine Einnahmen mit 19% versteuern (FG)

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Das FG Niedersachsen hat entschieden, dass die Tätigkeit von "Nachtwächter Hugo" nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, sondern dem Normalsteuersatz von derzeit 19% unterliegt (FG Niedersachen, Urteil v. 17.6.2009 - 5 K 232/08).

Am 17.6.2009 fand eine außergewöhnliche Verhandlung im Niedersächsischen Finanzgericht statt: Ein Braunschweiger Erlebnisführer - "Nachtwächter Hugo" - erschien in "Arbeitskleidung" (mit Horn und Hellebarde) als Nachtwächter im Gericht und gab eine Kostprobe seines Schaffens. Er begehrte für seine Tätigkeit als Erlebnisführer der Stadt Braunschweig den ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe a UStG von 7%. Die Vorschrift begünstigt mit Theatervorführungen vergleichbare Darbietungen ausübender Künstler.

Hierzu führte das FG Niedersachen, Pressemitteilung v. 24.6.2009, weiter aus: Die Tätigkeit des Klägers weist zwar durchaus künstlerische Elemente auf; gleichwohl kommt eine nach dem Umsatzsteuergesetz begünstigte Leistung nur dann in Betracht, wenn die Theatervorführung den eigentlichen Zweck der Veranstaltung ausmacht. Dies ist hier nicht der Fall, denn letztlich beinhaltet die Tätigkeit des Klägers bei einer Gesamtbetrachtung auch die Merkmale eines Stadtführers. Dass seine Führungen durchaus auch Theateraufführungen ähneln, ist nicht entscheidend, weil letztlich auf diese - sehr unterhaltsame - Weise den Gästen der Stadt Braunschweig Wissen über die Stadtgeschichte und das Leben der Menschen im Mittelalter vermittelt werden soll. In derartigen Fällen kommt die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes nur dann in Betracht, wenn die Theatervorführung im Vordergrund steht und jede andere Leistung von völlig untergeordneter Bedeutung ist. Im vorliegenden Fall stehen jedoch Theatervorführung und Stadtführung gleichbedeutend nebeneinander.

Anmerkung: Das Gericht hat die Revision zum BFH nicht zugelassen. Es handele sich um die Würdigung eines Einzelsachverhaltes und nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung.

Alexander Scholl RA/FAStR

www.kanzlei-scholl.de


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Steuerrecht

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