Rechtstipps zu "Namensrecht" | Seite 3

Das Bundesministerium der Justiz hat zwischenzeitlich den in der Presse bereits angekündigten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Ehegatten- und Geburtsnamensrechts vorgelegt. Zukünftig soll eine fle … Weiterlesen

„… und seinen Namen anpassen. Das Namensrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches gewährt hierbei weitgehende Freiheiten (§ 1355 BGB). Was passiert mit dem Familiennamen eines Kindes? Lebt ein Kind im Haushalt …“ Weiterlesen

„… - und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der allgemein bekannten Bildmarke der herausgestreckten „Rolling-Stones-Zunge“ weltweit exklusive Lizenzen. Aufgrund dessen sei die Bravado …“ Weiterlesen

„… ältere, entgegenstehende Marken-, Firmen- oder Namensrechte bestehen, mit der die neu angemeldete Marke kollidieren könnte! Es muss genau geprüft werden, ob bereits identische oder ähnliche Marken …“ Weiterlesen

„… sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich korrekten Firmierung zu befassen . Denn der Name und die Marke bildet …“ Weiterlesen

„… Persönlichkeitsrechtes des Prominenten dar. Daneben kommt es häufig parallel zur Verletzung des Namensrechtes nach § 12 BGB, welches ebenfalls eine gesonderte Ausprägung des allgemeinen …“ Weiterlesen

„Das kolumbianische Namensrecht war bis 2019 in Bezug auf die Wahl des Nachnamens, im Vergleich zum österreichischen, wenig flexibel. Kolumbianische Kinder, die in aufrechter Ehe geboren wurden …“ Weiterlesen

„… mit Zitaten von mir die Welt (Bezahlschranke) soeben berichtet hat. Ob das allerdings Schule macht, wird man sehen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist unser Schwerpunkt und damit auch das Namensrecht …“ Weiterlesen

„… eine Vielzahl von Lizenzen weltweit erfolgreicher Musikbands und Einzelkünstler. Dazu zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling …“ Weiterlesen

„… bis zur Wiedervereinigung in den Personalien unterstrichen wurde, hat das eher strikte deutsche Namensrecht die Unterscheidung von Rufnamen zu „einfachen“ Vornamen in den Personalien schon lange aufgegeben …“ Weiterlesen

„… ist die Verordnung weiterhin auf Feststellung und Anfechtung von Eltern-Kind-Verhältnissen, Adoptionsverfahren, namensrechtliche Verfahren, Volljährigkeitserklärungen, Unterhaltspflichten, Erbschaften und Maßnahmen …“ Weiterlesen

„… und Unterhaltungsveranstaltungen. U.a. stehen Ihr die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Motörhead“ (EUIPO Anmeldenummer: 009317082) zu. Ebenso sollen Ihr die Rechte an den Bildnissen der Musiker der Musikgruppe …“ Weiterlesen

„… bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen , Namensrechte ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen …“ Weiterlesen

„… zum Namensrecht; Eine systematische Gesamtdarstellung zum derzeitigen Erkenntnisstand der Harmonisierung europäischen und deutschen Namensrechts; GRIN-Verlag, 2015 , S. 18 ISBN 978-3-668-02886-9 (eBook) ISBN …“ Weiterlesen

„… Die Gründer sollte einen unterscheidungskräftigen Unternehmensnamen wählen. Das Namensrecht der GbR ist zwar gesetzlich nicht geregelt. Anerkannt ist jedoch, dass die GbR einen Gesamtnamen tragen …“ Weiterlesen

„… zu einer gleichnamigen Marke (oder Unternehmenskennzeichen oder Namen) kann es von vornherein nicht zu einer - kennzeichenrechtlichen - Verwechslungsgefahr oder - namensrechtlichen …“ Weiterlesen

„… der Namensrechte der Geschäftsführerin der Abmahnerin gerügt. Der namensrechtlich geschützte Rufname „Jette Joop“ sei in unzulässigerweise markenmäßig benutzt worden. Die B.H.L.N. Design GmbH …“ Weiterlesen

„… . Ein Doppelname ist für Kinder nach deutschem Recht nur in sehr seltenen Fällen zulässig. Besitzen die Eltern keinen gemeinsamen Ehenamen, wie dies zum Beispiel im mexikanischen Namensrecht der Fall …“ Weiterlesen

„… auf eine öffentliche Namensnennung ohne Einwilligung des Namensträgers gegeben sein. An dieser Stelle ein kleiner Einschub: Die hier in Rede stehende Thematik hat wenig mit dem unter der Überschrift „Namensrecht …“ Weiterlesen

„… in Deutschland, die grundsätzlich per Antrag an das Standesamt einzureichen ist. Aufgrund der Komplexität des deutschen Namensrechts und der rechtlichen doch sehr strikten Voraussetzungen ist dringend empfohlen …“ Weiterlesen

„… des Namens zum Wohl des Kindes durchgeführt wird. Bei Volljährigkeit gelten nicht die Vorschriften des BGB zum Namensrecht, eine Änderung des Nachnamens ist in Sonderfällen nach dem NamÄndVwV möglich.“ Weiterlesen

„… erstreckt sich aber nicht - wie vielfach angenommen wird - auf ein mögliches Ehescheidungsverfahren, sondern regelt u.a. auch das Statusrecht (Namensrecht, Abstammung, Adoption), das Sorge-und Umgangsrecht …“ Weiterlesen

„… verlangen. b. Namensrechtlicher Anspruch § 12 BGB Die Voraussetzungen des § 12 BGB ist setzt die unbefugte Benutzung eines fremden Namens voraus. Nötig ist allerdings, dass der betroffene Name …“ Weiterlesen

„… ist, dass bei einer Heirat früher die Ehefrau regelmäßig den Familiennamen des Ehemannes annehmen musste. Dies wurde als Tradition weitgehend auch dann noch fortgesetzt, als das Namensrecht …“ Weiterlesen