Rechtstipps zu "Namensrecht" | Seite 4

„… die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen dem Abgemahnten vor, Produkte auf eBay-Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten zu haben …“ Weiterlesen

„… Persönlichkeitsrechte , wie z.B. das Namensrecht (§ 12 BGB), das Urheberrecht (§ 12 UrhG) oder das Recht am eigenen Bild (§ 22 KunstUrhG) sind schon lange im deutschen Recht verankert. Dagegen …“ Weiterlesen

„Wer erfolgreich einen Instagram Account oder Youtube Channel betreibt, sollte frühzeitig darüber nachdenken, seine Namensrechte zu sichern . Insbesondere wenn Merchandisingartikel oder weitere …“ Weiterlesen

„… oder zum Beispiel bei angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen wie dem Recht am eigenen Bild, dem Namensrecht oder bei Verletzungen der Ehre werden in der Praxis häufig Abmahnungen ausgesprochen …“ Weiterlesen

„… gemäß § 4 Nr. 2, 3 MarkenG und § 12 BGB sowie Art. 1 I, 2 I GG marken- und namensrechtlich geschützt. Gegen diese Rechte soll unser Mandant verstoßen haben, als er angeblich auf eBay Gitarren zum Kauf …“ Weiterlesen

„Abmahnung der Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg im Auftrag von einem Mandanten wegen Verstößen gegen Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte. Die Rechtsanwälte Achnitz & Partner …“ Weiterlesen

„… zum Verkauf angeboten. In diesen Domains sei die Marke „VW“ sowie weitere Marken der Volkswagen AG enthalten. Damit seien laut Vorwurf Rechte der Volkswagen AG verletzt worden. Konkret sei gegen Namensrecht …“ Weiterlesen

„… auf namensrechtliche Ansprüche zur Freigabe der Domain sinnvoll. Diese sind in § 12 BGB normiert und setzen zunächst voraus, dass die Domain einen geschützten Namen beinhaltet, welcher eine hinreichende …“ Weiterlesen

„… - und Namensrechte des Abmahners erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die geforderte Erklärung …“ Weiterlesen

„… , die aus dem Namensrecht gemäß § 12 BGB resultieren, am häufigsten. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Ansprüche nach § 12 BGB keine geschäftlichen Handlungen fordern. Denn während die wettbewerbs …“ Weiterlesen

„… und ein Museumsshop. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Freistaat Bayern Inhaber von Unternehmenskennzeichenrechten, Namensrechten und Markenrechten ist. Sodann wird auf die von dem Abgemahnten angebotenen …“ Weiterlesen

„… nicht auf einen Vornamen- und/oder Familiennamen für Ihr Kind einigen? Sie haben Fragen zum Thema Namensrecht generell? Ich unterstütze sie gerne! Sie erreichen mich telefonisch oder über das anwalt.de-Kontaktformular.“ Weiterlesen

„… Produkts ist entweder eine Dauereinblendung „Werbung“ erforderlich oder es reicht bereits eine kurze Information zu Beginn des Videos. Namensrecht : Namensrechtlich besteht die Gefahr einer sog …“ Weiterlesen

„Im Namensrecht gilt der Grundsatz der Unabänderlichkeit des Namens , d. h., seinen Namen kann man sich (eigentlich) nicht aussuchen und grundsätzlich willkürlich und eigenmächtig nicht ändern. Einige …“ Weiterlesen

„… „Bellvita“ (Register-Nr. 30 2008 052 530) und Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Bellvita“ sowie Namensrechte wird die Benutzung des Zeichens „Bellvita“ für einen Wasserbett-Conditioner …“ Weiterlesen

„… zum Verkauf angeboten und diese mit "Kontra K" beworben habe, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Hierdurch wurden nach Ansicht der CBH Rechtsanwälte die Namensrechte des Künstlers an seinem Künstlernamen …“ Weiterlesen

„… als auch gegen den Ersteller des falschen Profils geltend machen, wenn dieses Profil seine Rechte aus § 22 KUrhG, §§ 1, 2 UrhG verletzt oder wenn es gegen das Namensrecht gemäß § 12 BGB oder gegen …“ Weiterlesen

„… . v. 02.06.2016, Rs. C-438/14) und BGH (Beschl. v. 09.01.2019, Az. XII ZB 188/17). Beide Gerichte äußerten sich daraufhin zu den Grenzen des Namensrechts. Worum geht es? Rechtsanwalt Guido Kluck fasst …“ Weiterlesen

„… namensrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder markenrechtliche Ansprüche gegen den Domain Grabber zustehen. Ansprüche gegen den Domain-Grabber Ein namensrechtlicher Unterlassungs- oder Löschungsanspruch …“ Weiterlesen

„… am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen Verletzung von Namensrecht Der Rapper Maximilian Diehn ist einigen vielleicht besser bekannt unter seinem Künstlernahmen „Kontra K“. In der Abmahnung lässt …“ Weiterlesen

„… gestaltet sich oftmals schwierig und komplex, da es einige namen-und markenrechtliche Aspekte zu beachten gilt. Namensrechtliche Voraussetzungen Nicht selten berufen sich Konkurrenzunternehmen …“ Weiterlesen

„… und gemeinsam mit dem Partner. 3. Namensrecht: Auch hier Rechtswahl wichtig Auch bei der Frage, welchen Nachnamen die gemeinsamen Kinder tragen sollen, ist es für binationale Familien wichtig …“ Weiterlesen

„Um sich nicht mit einer Abmahnung und mit wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen oder namensrechtlichen Unterlassungsansprüchen konfrontiert zu sehen, sollte ein Domainname mit Bedacht und erst …“ Weiterlesen

„… Suchergebnissen zu schützen, allerdings birgt diese Funktion zumindest ein erhöhtes Konfliktpotential und bedarf einer eingehenden rechtlichen Prüfung. Gerne berate ich Sie bundesweit zum Thema Werbung im Internet sowie Kennzeichenrecht (Marken- und Namensrechte).“ Weiterlesen