Rechtstipps zu "Namensrecht" | Seite 7
-
21.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 12 BGB) enthält einen Schutz für Firmennamen. In einem aktuellen Fall hatte das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen -
16.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… stellt bereits die Registrierung einer Domain durch einen Nichtberechtigten dar, wenn dieser sich unbefugt ein Recht an einem Namen anmaßt, welchen er selbst nicht führt. (vgl. § 12 BGB Namensrecht …“ Weiterlesen -
25.09.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… eines Doppelnamens durch das Standesamt verwehrt wurde. Seit der Reform des Namensrechts 1993 untersagt das Gesetz die Schaffung von Doppelnamen. Als Ehename kann nur der Geburtsname des Mannes …“ Weiterlesen -
06.03.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens …“ Weiterlesen
-
25.04.2008 Rechtsanwalt & Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Der Fall Die Beklagte betreibt im Internet die Auktionsplattform eBay. Der Kläger war selbst bei eBay registriert ohne dort Handel zu treiben …“ Weiterlesen -
03.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht um eine geschäftliche Aktion, kommt ein Verstoß gegen das Namensrecht gemäß § 12 BGB in Betracht. (Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 3 W 110/07) Grundloses Hupen kann Folgen haben Hupt …“ Weiterlesen -
07.08.2007 Kanzlei Recht und Recht„… des Ehefähigkeitszeugnisses beträgt maximal sechs Monate! 2. Namenswahl Bei der Eheschließung im Inland hat das Paar die Wahl eines Ehenamens : es kann sowohl das Namensrecht des ausländischen Ehepartners gewählt werden …“ Weiterlesen