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nbm Management Abmahnungen rechtswidrig

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Rechtsanwalt Hubertus aus Hermeskeil verschickt in diesen Tagen für die nbm Management ltd „massenweise” Abmahnungen an Winzer, die auf ihrem Internetauftritt die Möglichkeit zum Online-Kauf anbieten.

Die uns vorliegenden Abmahnungen sind rechtswidrig, da in ihnen nicht nachvollziehbar dargelegt wird, ob und in welcher Wettbewerbssituation die nbm Management ltd zu dem jeweiligen Winzer steht. Dies ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg jedoch Voraussetzung einer rechtswirksamen Abmahnung.

Es dürften noch weitere Unwirksamkeitsgründe vorliegen, die mit der Gesellschaft selbst zusammenhängen und denen wir derzeit nachgehen.

Ist eine Abmahnung unwirksam, braucht der Abgemahnte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abzugeben und er braucht auch die Anwaltskosten des Abmahners nicht zu bezahlen.

Gleichwohl sollte er jedoch seinen Internetauftritt daraufhin überprüfen, ob dieser allen rechtlichen Anforderungen entspricht. In vielen Internetauftritten von Winzern fehlt z.B. eine rechtsgültige Belehrung über das Widerrufsrecht. Dies kann nicht nur dazu führen, dass der Winzer bald wieder eine - dann wirksame - Abmahnung erhält, sondern auch, dass der Käufer seiner Waren vom Vertrag zurücktreten kann.


Rechtstipp vom 11.04.2011
aus der Themenwelt Abmahnung und Kündigung und dem Rechtsgebiet Wettbewerbsrecht

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