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28.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nachdem die Stuttgarter Bankrechtskanzlei MPH Legal Services bereits in der Vergangenheit bundesweit Darlehensnehmer erfolgreich gegenüber Sparda-Banken vertreten hat, ergeben sich bei neueren Darlehensverträgen erneut Angriffsflächen für …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Laux
OLG Hamm, Urteil vom 15. Dezember 2017, Az.: 26 U 3/14 Kernaussage Der Arzt muss detailliert über alternative Behandlungsmethoden aufklären, wenn die OP nur vorteilhaft, aber nicht zwingend notwendig ist (sog. relative Indikation für OP). …
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28.04.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Alle vier P&R Vertriebsgesellschaften sind insolvent – weitere 390 Millionen Euro Anlegergelder stehen im Feuer München, 27.04.2018 – Überraschend kommt es nicht mehr – für rund 15.000 P&R-Anleger dürfte es dennoch ein weiterer …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einer Entscheidung des AG Dortmund aus dem Januar 2018 wurde die Frage geklärt, ob dem Betroffenen bei einem Verstoß gegen § 19 StVO durch regelwidriges Überqueren eines Bahnübersteiges ein Fahrverbot erteilt werden kann. Der …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die vorläufigen Insolvenzverwalter der betroffenen P&R-Gesellschaften veröffentlichten am 17.04.2018 eine Pressemitteilung (Lesen Sie diese hier: http://www.jaffe-rae.de/index.php/DE/presse/) und beantworteten darin einige der …
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28.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Allgemein Mit dem vereinfachten Verfahren werden die Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder geregelt, die mit dem unterhaltspflichtigen Elternteil nicht in einem Haushalt leben, wobei unerheblich ist, ob es sich um ein eheliches oder …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. April 2018 teilten die vorläufigen Insolvenzverwalter der insolventen P&R-Gesellschaften (P&R Container Vertriebs und Verwaltungs-GmbH; P&R Gebrauchscontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH; P&R Container Leasing …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Jones Day aus München vertritt die Interessen der Kaloud Inc. wegen des Vertriebs einer Nachahmung des Produkts „Kaloud Lotus“, welches durch das deutsche Gebrauchsmuster DE202013012175U1 geschützt ist. Dem Betroffenen wird …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wir haben unseren Kanzleisitz in München. Wir kennen die Kanzlei Dentons und die Rechtsprechung der Münchener Gerichte bestens. Haben Sie eine solche Abmahnung von Dentons erhalten? Keine Sorge, wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden …
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27.04.2018
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden für den Arbeitsalltag von Personalverantwortlichen Grundsätzliches Ob ein Auftragnehmer tatsächlich selbstständig tätig ist, ist nach den konkreten Umständen …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Veit Demmig
Ein Verfahren über die Feststellung der Dienstunfähigkeit ist für den Betroffenen ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Lebensführung. Für den von einer Versetzung in den Ruhestand betroffenen Beamten ist die Versetzung in den …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Die Novis Versicherungs AG belieferte Kunden in Deutschland, der Slowakei und Tschechien mit dem Versicherungsprodukt der „Novis Universalversicherung für ein gesundes und langes Leben“. Grundsätzlich ist dies nichts Neues. Problem ist …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Nachdem der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren in mehreren Urteilen entschieden hatte, dass Verbraucher auch Jahre nach dem Abschluss den Widerruf von geschlossenen Darlehensverträgen (sog. „ewiges Widerrufsrecht“) erklären könnten, haben …
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27.04.2018
von anwalt.de-Redaktion
Impfschutz ist diese Woche wieder ein großes Thema, denn mit der 13. Europäischen Impfwoche macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter dem Motto „Impfung – ein individuelles Recht und eine gemeinsame Verantwortung“ mit zahlreichen …
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27.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gehört zum Nachlass eine Immobilie, wird diese oftmals von einem Miterben alleine genutzt. Häufig bewohnt bei Ehepaaren der überlebende Ehegatte weiterhin die vormals im gemeinsamen Miteigentum stehende Immobilie, zum Beispiel die …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Aachen hat entschieden, dass eine Bank ein Forward-Darlehen bei eingetretener Arbeitslosigkeit des Darlehensnehmers nicht ohne Weiteres fristlos kündigen darf. Zwischen den Parteien des zugrunde liegenden Falls wurde ein …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Der Unterzeichner gibt hier einen Bericht einer Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart und einer sehr gut vorbereiteten Richterin, die folgende sachdienliche Hinweise gab, die möglicherweise auch für andere Anleger und Anwälte von …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Es gibt aus Sicht der Vermittler eine erfreuliche Gesamtentwicklung der Haftungsabwehr betreffend Anlagen im Zusammenhang mit dem Hamburger Pfandhaus Lombardium, darauf weist der Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek aktuell hin. Am 17.04.2018 …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
So hatte Kevin L. sich das nicht vorgestellt. Als er nach sieben Jahren Bürojob Lust auf einen Neuanfang hatte, wurden ihm schöne, gut gelegene Gewerberäume günstig zur Miete angeboten. Zu günstig, eigentlich. Der Makler jedoch nahm Kevin …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale „Marktwächter“ teilte am 20.04.2018 mit, dass die Sparkasse Altötting-Mühldorf den Kunden des „S-Prämiensparvertrag flexibel“ derzeit mit Kündigungen droht, falls das Alternativangebot abgeschlagen wird. Seit Monaten …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Das von dem Insolvenzverwalter Martin Prof. Dr. Hörmann in Auftrag gegebene Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Andersch kommt zu dem Ergebnis, dass der insolvente Küchenbauer ALNO nicht erst seit Juli 2017, als die Insolvenz …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Image Law Kanzlei (Dr. Peter C. Richter) macht im Auftrag der AFP Agence-France Presse GmbH, Unter den Linden 21, Berlin, gegenüber dem Angeschriebenen Schadensersatzansprüche i. H. v. € 2.412,00 aufgrund von Urheberrechtsverletzungen …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und bringt viele Neuerungen mit sich. Eine wichtige Änderung ist die Verpflichtung, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, vorausgesetzt, das Unternehmen …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine Kündigung bedeutet eine Auflösung des Vertragsverhältnisses. Arbeitsverhältnisse können zum Beispiel durch den Ausspruch einer Kündigung beendet werden. …