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Nimrod Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der 7Sixty Games Limited das Computerspiel “Stronghold 3″ ab

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Derzeit versenden die in Berlin ansässigen Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der 7Sixty Games Limited Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an dem Computerspiel „Stronghold 3". Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung gegenüber der 7Sixty Games Limited verpflichtet, es künftig zu unterlassen, das Computerspiel „Stronghold 3" im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

Unterlassungsanspruch, Zahlungsanspruch

Dem Schreiben ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, die die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte von dem Abgemahnten verlangt, innerhalb einer sehr kurzen Frist unterschrieben zurückzusenden.

Weder die die 7Sixty Games Limited vermeintlich zustehenden Schadensersatzansprüche noch die angeblich bei den Rechtsanwälten Nimrod Rechtsanwälte entstandenen Gebühren werden konkret beziffert. Es wird lediglich ein Angebot unterbreitet, nachdem für den Fall, dass der Abgemahnte innerhalb einer kurzen Frist bereit ist 800,00 EUR zu zahlen. Sofern das Vergleichsangebot allerdings nicht angenommen wird, droht die Kanzlei damit, dass höhere Gebühren entstehen werden. Hiervon sollte man sich jedoch nicht verunsichern lassen, da bereits fraglich ist, ob überhaupt Gebühren in dieser Höhe geschuldet sind.

Was ist zu tun?

Auf keinen Fall den Kopf in den Sand stecken. Bitte beachten Sie die gesetzten Fristen. Sollten die abmahnenden Rechtsanwälte tatsächlich ihre Drohung wahr machen und nach Ablauf der gesetzten Frist vor Gericht ziehen, kann es schnell unnötig teuer werden. Das ist vermeidbar.

1.) Unterlassungserklärung

Zunächst ist zu untersuchen, ob die Abgabe der Unterlassungserklärung überhaut geschuldet ist. Das ist nicht immer der Fall und ist von Einzelfall zu Einzelfall zu beurteilen. Auf keinen Fall aber sollte die von der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte vorgefertigte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Zum einen werden mit der uneingeschränkten Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen dann auch gezahlt werden. Zum anderen erscheint die fixe Vertragsstrafe zu hoch. Sofern die Unterlassungserklärung geschuldet ist, ist zu empfehlen eine modifizierte Unterlassungserklärung innerhalb der gesetzten Frist abzugeben, um hier ein kostspieliges Verfahren zu vermeiden.

2.) Zahlen?

Bei den geltend gemachten anwaltlichen Gebührenansprüche ist - anders als in dem Abmahnschreiben ausgeführt - grundsätzlich von der Anwendbarkeit der so genannten Gebührendeckelungsvorschrift des § 97 a Abs. 2 UrhG auszugehen, was einer Pressemeldung des BGH vom 12.05.2010 zu entnehmen ist. Danach kann für eine urheberrechtliche Abmahnung, wenn es die erste dieser Art ist und unter bestimmten weiteren Voraussetzungen von dem Abgemahnten nicht mehr als 100,00 EUR für die anwaltliche Tätigkeit der abmahnenden Kanzlei verlangt werden. Auch die Schadensersatzansprüche sind als vollkommen übersetzt zu bezeichnen.

Anders als bei den Unterlassungs- und Aufwendungsersatzansprüchen ist für die Schadensersatzansprüche eine weitere Voraussetzung erforderlich: Verschulden. Dies liegt nicht in jedem Fall vorm insbesondere dann nicht, wenn ein anderer als der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung begangen hat. Zudem erscheint der Schadensersatzanspruch zu pauschal erhoben, um durchsetzbar zu sein. Hierzu haben jüngst das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Köln Stellung genommen und mit nachvollziehbaren Begründungen dargelegt, dass die Rechteinhaber die Ansprüche konkretisieren müssen, um diese ersetz verlangen zu können.

Sofern Sie in einem vergleichbaren Fall betroffen sind, rufen Sie uns gerne unter unserer gebührenfreien Hotline an - wir beraten sie gerne.

Tel: 0800 - 40 44 66 83

Erreichbar von 8:00 bis 21:00 Uhr.

Im Falle einer Abmahnung von den Rechtsanwälten Nimrod wegen der Verletzung von Urheberrechten bieten wir folgenden Service:

Wir geben eine kostenfreie telefonische Ersteinschätzung.

Auf Anfrage rufen wir gerne zurück - wir rufen dann an, wenn Sie Zeit haben, Termine vor Ort sind nicht erforderlich, auf Anfrage aber auch möglich.

Wir reagieren unmittelbar nach Mandatserteilung und bearbeiten Ihren Fall sofort und fristgerecht.

Die außergerichtliche Verteidigung erfolgt für einen festen Pauschalbetrag.



Rechtstipp vom 11.10.2012
aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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