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Nümann Lang Rechtsanwälte Abmahnung für die Haufe Lexware GmbH & Co. KG Lexware Quicksteuer Deluxe 2

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Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruge vertreten aktuell die Haufe Lexware GmbH & Co. KG, die Herstellerin des Computerprogramms Lexware Quicksteuer Deluxe 2010 sein soll. Ein auf die Ermittlung und Dokumentation von Internetkriminalität spezialisiertes Dienstleistungsunternehmen soll die illegale öffentliche Zugänglichmachung des Programms Lexware Quicksteuer Deluxe 2010 festgestellt haben.

In der Abmahnung wird ausgeführt, dass eine Haftung des Anschlussinhabers bzw. des Abgemahnten für das Verhalten Dritter nur dann besteht, wenn eine zumutbare Möglichkeit bestand, den Missbrauch zu verhindern.

Zudem werden vorsorglich Ausführungen gemacht warum § 97 a Abs. 2 UrhG (Deckelung der Anwaltskosten auf 100,00 €) keine Anwendung findet.

Was ist jetzt zu beachten?

Vermeiden Sie ein kostspieliges Gerichtsverfahren, indem Sie die Abmahnung nicht ignorieren und gesetzte Fristen nicht verstreichen lassen.

In urheberrechtlichen Abmahnungen werden meist Minimalfristen von 5 bis 7 Tagen gesetzt. Diese kurzen Fristen erscheinen im Vergleich zu Fristen in anderen Rechtsgebieten zu kurz. Mehrere Gerichte haben jedoch entschieden, dass aufgrund der Dringlichkeit bei Urheberrechtsverletzungen auch solche kurzen Fristen nicht zu beanstanden sind. Die Fristen sind daher unbedingt einzuhalten. Auch wenn Sie die Abmahnung nur durch einfachen Brief und nicht per Einschreiben erhalten haben, sollten Sie reagieren. Der Rechteinhaber bzw. die abmahnende Kanzlei ist nämlich lediglich verpflichtet nachzuweisen, dass die Abmahnung auf den Postweg gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden.

Unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung!

Sie sind nicht gezwungen, die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Diese enthält für Sie nachteilige Klauseln und kann entsprechend abgeändert werden. Hierzu sollte jedoch rechtlicher Rat in Anspruch genommen werden, da die Unterlassungserklärung nicht beliebig abgeändert werden kann. Der Inhalt der Unterlassungserklärung muss sich an den individuellen Erfordernissen des Einzelfalls orientieren. Ob die Unterlassungserklärungen eher weit oder eng zu formulieren ist, richtet sich danach, in welchem Umfang Sie Musik/Filme/PC-Spiele in Tauschbörsen heruntergeladen bzw. zur Verfügung gestellt haben. Es kann in diesem Zusammenhang auch durchaus sinnvoll sein, sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen gegenüber Rechteinhabern abzugeben, von denen Sie bisher nicht abgemahnt wurden, um Folgeabmahnungen zu vermeiden. Dies gilt insbesondere, wenn in der ersten Abmahnung ein Musikstück abgemahnt wurde, welches Teil eines Samplers ist (German Top 100, The Dome, Bravo Hits, Bravo Black Hits?). In diesen Fällen besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Zahlen Sie nicht voreilig den geforderten Betrag, die Höhe der eingeforderten Beträge ist oft zu hoch.

Die Rechteinhaber fordern in den Abmahnungen Anwaltskosten und Schadenersatz, der angeblich durch die öffentliche Zugänglichmachung des Films/des Musikstücks/des PC-Spiels entstandenen sein soll. Wie der Schaden konkret entstanden ist und wie hoch er sein soll, können die Rechteinhaber meist nur schwer nachweisen. Dass die Rechtsanwaltskosten aufgrund der Vielzahl gleichartiger Schreiben tatsächlich entstanden sind, dürfte zweifelhaft sein. Die Erfahrung zeigt, dass sich die geforderten Beträge oft deutlich reduzieren lassen.

Weitere Informationen: www.recht-hat.de

Rechtsanwälte Sievers Scharfenberg von Rüden

Rheinstraße 11

12159 Berlin

Tel.: 030 323 015 90

Fax: 030 323 015 911


Rechtstipp vom 04.06.2010
aus den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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