Rechtstipps zu "Öffentlich-rechtlicher Vertrag"

„… , mit denen Urheber:innen festlegen können, wie ihre Werke von anderen genutzt werden dürfen – ohne jedes Mal einen individuellen Vertrag abschließen zu müssen. Sie bieten eine Art „Open-Content“-Modell und verfolgen …“ Weiterlesen

„… bei öffentlichen Börsenverkäufen kein Wertpapier ist, und Ripple beendet seine Gegenberufung bezüglich institutioneller XRP-Verkäufe . Dieser Kompromiss markiert das vorläufige Ende eines der prominentesten Krypto …“ Weiterlesen

„… Handlungsfelder für betroffene Anleger und Käufer 1. Dokumentation und Forderungssicherung: Betroffene sollten umgehend alle vertraglichen Grundlagen, Zahlungsnachweise, Kontoauszüge, E-Mail-Korrespondenzen …“ Weiterlesen

„… die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung und der privaten …“ Weiterlesen

„… . Wir unterstützen bei der Beratung und der Gestaltung von Software- und E-Commerce-Projekten, IT-Verträgen, IT-Sicherheitskonzepten und bei IT-rechtlichen Konflikten. Bei Interesse an einem Beratungsgespräch zur Umsetzung der Anforderungen der KI-Verordnung können Sie uns gerne kontaktieren.“ Weiterlesen

„… , wenn das vertragliche Verhältnis wegen Zahlungsverzugs fristlos gekündigt werden kann. [13] Nichtsdestoweniger stehen dem Verbraucher Rechte gegen eine Negativeintragung zu. Die rechtliche Grundlage aller Auskunfteien …“ Weiterlesen

„… - und E-Commerce-Projekten, IT-Verträgen, IT-Sicherheitskonzepten und bei IT-rechtlichen Konflikten. Bei Interesse an einem Beratungsgespräch zur Umsetzung der Anforderungen der KI-Verordnung können Sie uns gerne kontaktieren.“ Weiterlesen

„… Nachvollziehbarkeit. Der EuGH stellt damit klar: Ein numerischer Score, der erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen hat – etwa bei Krediten , Immobilienkäufen oder geschäftlichen Verträgen …“ Weiterlesen

„… und Risikoverteilung Im konkreten Fall hatte die EOS Investment GmbH – ein Tochterunternehmen des Otto-Konzerns – ausstehende Forderungen an ihre Schwestergesellschaft EOS DID zur Einziehung übergeben. Vertraglich …“ Weiterlesen

„… ). Das Gesetz stellt nur Ausnahmen und Regeln für den Umgang mit Cannabis in bestimmten Situationen auf. So wird der Besitz von Cannabis im öffentlichen Raum z. B. auf 25 g zum Eigengebrauch beschränkt …“ Weiterlesen

„… schlussendlich führt. Das Berufsrecht umfasst damit in erster Linie das öffentliche Recht der Berufszulassung und Berufsausübung. Es gibt kein eigenes (zusammenhängendes) Gesetz, welches das Berufsrecht …“ Weiterlesen

„… von Mietverträgen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Traunstein (Aktenzeichen: 6 O 1888/24) verdeutlicht, dass Verbraucher gegen ungerechtfertigte Einträge rechtlich erfolgreich vorgehen können …“ Weiterlesen

„… , die Abwehr von Rechtsverletzungen oder die Gestaltung von Lizenzverträgen geht – eine fundierte rechtliche Beratung ist essenziell. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie …“ Weiterlesen

„… , die es in Erwägung ziehen, Geld zu investieren. Denn sobald die BaFin öffentlich wird, besteht meist dringender Verdacht auf Verstöße gegen das Kreditwesengesetz (KWG) oder andere relevante Vorschriften …“ Weiterlesen

„… Genehmigung öffentlich im Internet veranstaltete. Die Regelung wurde vom Gericht als Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB anerkannt, da sie den Schutz des Einzelnen vor Spielsucht …“ Weiterlesen

„… Anwaltskosten für eine Mandantin durchsetzen. Hintergrund war eine schwerwiegende Verletzung des Rechts am eigenen Bild infolge sogenannten IRL-Streamings (In Real Life) auf einer öffentlichen …“ Weiterlesen

„Ich muss hiermit öffentlich vor Quantic Finance (quanticfinance.de) warnen. Denn es könnte ein groß angelegter Betrug sein. Womöglich ergeben sich Erfahrungen zu blockierten Auszahlungen beim …“ Weiterlesen

„Wenn Sie beschuldigt werden, eine Urkundenfälschung begangen zu haben, ist es essenziell, die rechtlichen Grundlagen zu verstehen und zu wissen, welche Konsequenzen drohen. Eine Verurteilung wegen …“ Weiterlesen

„Ich muss hiermit öffentlich vor DC Invest AG (dcinvestag.com) warnen. Denn es könnte ein groß angelegter Betrug sein. Womöglich ergeben sich Erfahrungen zu blockierten Auszahlungen beim angeblichen …“ Weiterlesen

„Von einer Festgeldanlage bei KapitalPool (kapitalpool.de) ist dringend abzuraten. Die BaFin hat eine öffentliche Warnung vor dem Anbieter veröffentlicht, was zumindest ernsthafte Zweifel …“ Weiterlesen

„… des Rechteinhabers zu kopieren, beispielsweise für den privaten Gebrauch. Zudem ist das Bereithalten zum Abruf nicht grundsätzlich untersagt; es wird nur dann problematisch, wenn ein Werk der breiten Öffentlichkeit …“ Weiterlesen

„… von österreichischen Klägern vorgebracht, die argumentierten, dass ihre Spielverluste nach österreichischem Recht erstattet werden sollten. Rechtliche Grunderwägungen Urteile aus EU-Mitgliedstaaten werden gemäß …“ Weiterlesen

„… ist die Behauptung, die ursprünglichen Verträge seien wegen eines Verstoßes gegen das Kreditwesengesetz (KWG) automatisch nichtig nach § 134 BGB . Diese Darstellung ist rechtlich unzutreffend …“ Weiterlesen

„… . Unternehmen, Agenturen und öffentliche Einrichtungen müssen sich jetzt mit den Fallstricken auseinandersetzen, bevor sie Sora bedenkenlos einsetzen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche rechtlichen Hürden …“ Weiterlesen