Rechtstipps zu "Öffentlich-rechtlicher Vertrag" | Seite 3

„Ich muss hiermit öffentlich vor DC Invest AG (dcinvestag.com) warnen. Denn es könnte ein groß angelegter Betrug sein. Womöglich ergeben sich Erfahrungen zu blockierten Auszahlungen beim angeblichen …“ Weiterlesen

„Von einer Festgeldanlage bei KapitalPool (kapitalpool.de) ist dringend abzuraten. Die BaFin hat eine öffentliche Warnung vor dem Anbieter veröffentlicht, was zumindest ernsthafte Zweifel …“ Weiterlesen

„… des Rechteinhabers zu kopieren, beispielsweise für den privaten Gebrauch. Zudem ist das Bereithalten zum Abruf nicht grundsätzlich untersagt; es wird nur dann problematisch, wenn ein Werk der breiten Öffentlichkeit …“ Weiterlesen

„… von österreichischen Klägern vorgebracht, die argumentierten, dass ihre Spielverluste nach österreichischem Recht erstattet werden sollten. Rechtliche Grunderwägungen Urteile aus EU-Mitgliedstaaten werden gemäß …“ Weiterlesen

„… ist die Behauptung, die ursprünglichen Verträge seien wegen eines Verstoßes gegen das Kreditwesengesetz (KWG) automatisch nichtig nach § 134 BGB . Diese Darstellung ist rechtlich unzutreffend …“ Weiterlesen

„… . Unternehmen, Agenturen und öffentliche Einrichtungen müssen sich jetzt mit den Fallstricken auseinandersetzen, bevor sie Sora bedenkenlos einsetzen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche rechtlichen Hürden …“ Weiterlesen

„… als auch für immaterielle Schäden. Die Gerichte berücksichtigen dabei die konkreten Auswirkungen auf den Betroffenen und ahnden Verstöße gegen die DSGVO. Es ist ratsam, sich rechtlich beraten zu lassen, um …“ Weiterlesen

„… des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) – etwa im Maastricht-Urteil (1993) und Lissabon-Urteil (2009) – sowie die Vorgaben des Grundgesetzes (GG) und des EU-Vertrags entscheidend. Im Folgenden wird untersucht, welche rechtlichen …“ Weiterlesen

„… geschützt sind. Vertragliche Regelungen: Regeln Sie in Verträgen mit Ihren Kunden klar die Nutzungsrechte und verbieten Sie ausdrücklich die Verwendung Ihrer Werke für das Training von KI-Systemen …“ Weiterlesen

„… , erläutert die juristischen Aspekte dieser Betrugsform und zeigt anhand eines Beispiels, wie Betrüger vorgehen und welche rechtlichen Konsequenzen dies für die Betroffenen hat. Einblicke …“ Weiterlesen

„… eines öffentlich-rechtlichen Verfahren bei den Zulassungsgremien der zuständigen KV und setzt zunächst voraus, dass die Zulassung des Abgebers zur Nachbestezung ausgeschrieben wird. Ein entsprechender …“ Weiterlesen

„… lassen. Dadurch haben Sie eine rechtlich sichere Dokumentation in Ihren Händen – die Sie später selbstständig aktualisieren können. Dieser „perfekte Mittelherkunftsnachweis“ kann von Ihnen für Kucoin …“ Weiterlesen

„… durch seine Willenserklärung, dass er einen Vertrag beenden möchte. Eine einseitige Willenserklärung ist demnach eine Erklärung, die von einer Person abgegeben wird und die rechtlichen Folgen für …“ Weiterlesen

„… ! Warum fallen so viele Menschen auf Anlagebetrüger rein? „Um Anleger vor den immer raffinierteren Betrugsmaschen zu warnen und die Öffentlichkeit aufzuklären, berichten wir über das hochaktuelle und brisante …“ Weiterlesen

„… die allermeisten Anleger rechtlich in ihrer Eigenschaft als "Verbraucher" die seinerzeitigen Verträge geschlossen. Und so sie auch in Deutschland in den Genuss der vielfältigen verbraucherschützenden …“ Weiterlesen

„… . Auch wenn das auf den ersten Blick harmlos erscheint, handelt es sich um einen klaren Verstoß gegen die Vertrags- und Urheberrechte der Anbieter. Welche rechtlichen Konsequenzen drohen Sowohl Nutzerals auch Anbieter …“ Weiterlesen

„… gebietet, ohne dass diese völlig ausgeschlossen sein müssen. rechtliche Grundlagen § 138 ZPO Hier wird die Erklärungs- und Wahrheitspflicht der Parteien zusammengefasst. Man muss tatsächliche Angaben …“ Weiterlesen

„… der Notwendigkeit, das Unternehmen durch schwierige Phasen zu steuern, müssen sie auch die rechtlichen Fallstricke beachten, die sich aus unternehmerischen Entscheidungen ergeben können. Wirtschaftliche …“ Weiterlesen

„… sein kann. Zu diesen Grundlagen zählen unter anderem die Einwilligung der betroffenen Person, die Erfüllung eines Vertrags, eine rechtliche Verpflichtung, lebenswichtige Interessen zu schützen, oder eben die Wahrnehmung …“ Weiterlesen

„Meiden Sie ReFi Solutions (refi-solutions.com) für Ihre Festgeldanlage. Die BaFin hat inzwischen eine öffentliche Warnung herausgegeben. Es besteht die Möglichkeit, dass es sich um …“ Weiterlesen

„… und rechtliche Folgen Ein Sachmangel liegt vor, wenn das Fahrzeug nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat, sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet oder nicht den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers …“ Weiterlesen

„… die CDU, klare rechtliche Rahmenbedingungen für das mobile Arbeiten sowie für Homeoffice zu etablieren. Ein zentrales Anliegen dabei ist, dass die Regelungen des mobilen Arbeitens nicht unter die Vorgaben …“ Weiterlesen

„… der rechtlichen Voraussetzungen Bewertung der finanziellen Machbarkeit, auch in Bezug auf mögliche Finanzierungen Für den Kunden hingegen sollte der Vertrag klare Leistungen definieren …“ Weiterlesen

„… . Wer zahlt? Rechtlicher Hebel: Vertraglich vereinbarte Fristen müssen eingehalten werden – bei schuldhaften Verzögerungen ist Schadensersatz möglich. Mängel, die hohe Reparaturkosten verursachen …“ Weiterlesen