Rechtstipps zu "Öffentlich-rechtlicher Vertrag" | Seite 37
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01.02.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… erwirtschaften, treten nunmehr die mit dem Geschäft verbundenen Risiken zu Tage. Die Funktionsweise des Zweitmarkts ist relativ leicht. Der Vermittler - entweder eine öffentlich-rechtlich beauftragte Börse …“ Weiterlesen -
18.12.2012 GKS Rechtsanwälte„… dem Vermieter und Hauseigentümer obliegenden öffentlich-rechtliche Pflichten und privatrechtliche Verkehrssicherungspflichten übernehmen solle. Die Wirksamkeit einer solchen Regelung sahen daraufhin …“ Weiterlesen -
19.10.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion „Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche …“ Weiterlesen -
01.10.2012 Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker„… der Antragstellerin öffentlich wahrnehmbar zu machen, wie dies angeblich am 10.12.2011 in der Betriebsstätte unseres Mandanten geschehen sein soll. Unser Mandant legte uns daraufhin den Beschluss …“ Weiterlesen -
14.09.2012 Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.„… und das Grundbuchamt parallel. Deshalb müssen die erforderlichen Informationen über den rechtlichen Zustand einer Immobilie sowohl im Grundbuchamt, als auch im Katasteramt überprüft werden. Es liegt …“ Weiterlesen -
05.11.2019 Rechtsanwältin Christine Frey„… eine Versicherung, sollten Sie gleichwohl Ihren Vertrag dahingehend überprüfen, ob dieser bezüglich des Hundes gegebenenfalls angepasst werden müsste. Hierfür sollte man sich vor Augen führen …“ Weiterlesen -
17.08.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… -Struktur. Danach gibt es Genossenschaftsbanken, öffentlich-rechtliche Anstalten und Privatbanken. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten - z. B. die Sparkasse - dienen vorwiegend dem Gemeinwohl …“ Weiterlesen -
30.04.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… geregelt werden. Während die Vollmacht das „rechtliche Können" zum Ausdruck bringt, ergibt sich aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag das „rechtliche Dürfen". In diesem Vertrag können auch Auskunfts …“ Weiterlesen -
20.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… schaffen, als der Unternehmer erkennt, wo er sein Handeln im Markt rechtlich überprüfen lassen sollte. Höchstrichterlich geklärt ist etwa, dass unaufgeforderte Vertreterbesuche zur Erlangung von Aufträgen …“ Weiterlesen -
17.04.2012 Kanzlei Recht und Recht„… , wie dies rechtlich genau umzusetzen ist. Denn man möchte nach dem Ableben nicht nur, dass die Verteilung nach dem eigenen Wunsch vollzogen wird, sondern oft will man auch verhindern, dass es zwischen …“ Weiterlesen -
16.03.2012 Anwalt (Türkei) Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… nicht persönlich aus Rechtsgeschäften und Verträgen, die sie Namens der Gesellschaft für die Gesellschaft vornehmen und vereinbaren (Türkisches Handelsgesetzbuch Art. 336). Erfüllen jedoch die Geschäftsführer …“ Weiterlesen -
24.02.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… wettbewerbsrechtlich unzulässig sind. Diese versendet behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Diese Angaben enthalten Daten …“ Weiterlesen -
17.02.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . Angestoßen wurde der völkerrechtliche Vertrag durch Japan und die USA. In dem internationalen Handelsabkommen ACTA zwischen der EU, den USA, Japan und acht weiteren Staaten geht es prinzipiell …“ Weiterlesen
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17.11.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , Verträgen, Rechnungen und Mahnungen lieber auf den guten alten Papierbogen zurück. Mit De-Mail soll sich das ändern und der kostenaufwendige Versand von rechtsverbindlichen Unterlagen auf dem Postweg bald …“ Weiterlesen -
07.10.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… To Peer Programme zurückgreifen, einsehbar ist. Der Tauschvorgang stellt rechtlich gesehen ein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes dar und dieser Tauschvorgang …“ Weiterlesen -
28.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… geschütztes Werk im Internet öffentlich zugänglich gemacht hat ohne hierzu berechtigt zu sein. Eine Klage, die in einer solchen Konstellation von einer Täterhaftung ausgeht, ist dann regelmäßig unschlüssig …“ Weiterlesen
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26.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Recht keine klaren Regelungen für Arbeitnehmer enthält, die in ihrem Unternehmen Missstände entdecken und diese öffentlich machen, bzw. von Straftaten oder möglichen Straftaten im Unternehmen Kenntnis …“ Weiterlesen -
24.06.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… und Glauben unwirksam sein. Der Vertrag, der mit der GWE-GmbH zustande gekommen sein soll, enthält bei reiner Bestätigung bestehender öffentlich zugänglicher Daten nach Auffassung des Verfassers …“ Weiterlesen
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31.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… oder unabhängigen Untersuchung des Whistleblowers beruhen und dürfen der Kommission nicht bereits bekannt oder ausschließlich aus öffentlichen Quellen abgeleitet sein. ...die zu einer erfolgreichen …“ Weiterlesen -
03.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Tempelritter für die Ermittler die verifizierte Peer to Peer Programme zurückgreifen, einsehbar ist. Der Tauschvorgang stellt rechtlich gesehen ein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… ist. Der Tauschvorgang stellt rechtlich gesehen ein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes dar und dieser Tauschvorgang ist ohne ein entsprechendes Recht des Anbieters ein Verstoß …“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… profitieren die Ermittler, da das Bereitstellen des Films The King's Speech für die Ermittler die verifizierte Peer To Peer Programme zurückgreifen, einsehbar ist. Der Tauschvorgang stellt rechtlich gesehen …“ Weiterlesen
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08.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… es eine tauschgegenständliche Datei ein urheberrechtlich geschütztes Werk, wie etwa das Filmwerk Der Adler der neunten Legion beinhaltet, so ist das Handeln rechtswidrig. Der Tauschvorgang stellt sodann ein öffentliches …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… nach dem „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen" (Geschmacksmustergesetz - GeschmMG) , in Betracht zu ziehen. Für den Laien ist es unmöglich zu erkennen, ob ein bzw. welches …“ Weiterlesen