Rechtstipps zu "Öffentliches Recht" | Seite 396

„… wegen Geringfügigkeit. Die Schuld des Täters wurde als gering angesehen, weiterhin bestand kein öffentliches Interesse an der Verfolgung dieser Straftaten.“ Weiterlesen

„… die verborgenen Gedanken, Gefühle und das Sexualverhalten - ist auch bei Personen im Rampenlicht Tabuzone. Was intim ist, darf nicht ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden. Das gilt auch für …“ Weiterlesen

„… Rechtsanwälte ausgesprochen. Vorgeworfen wird den Adressaten das Programm der Sky Deutschland Fernsehen GmbH in ihren Gaststätten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Von Abgemahnten …“ Weiterlesen

„… von außen, also von einem der Gläubiger, das Insolvenzverfahren zu Lasten des Schuldners als so genannte „Fremdinsolvenz" eingeleitet. Daneben oder aber statt dessen greift die öffentliche Hand …“ Weiterlesen

„… angeboten und damit öffentlich zugänglich gemacht wurde. Zu beachten ist dabei, dass gem. der Funktionsweise von p2p-Filesharing-Tauschbörsen auch beim vermeintlich alleinigen Download eines Werkes …“ Weiterlesen

„Seit Beginn der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts spricht man von Mobbing, auch wenn es diese Erscheinung auch schon zuvor gegeben haben mag. Anscheinend war die Öffentlichkeit aber vor dieser Zeit …“ Weiterlesen

„… , die sowohl im Öffentlichen Dienst, als auch in der Privatwirtschaft arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Sexuelle Belästigung wurde früher gesetzlich definiert, als „jedes vorsätzliche, sexuelle …“ Weiterlesen

„… den Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten und damit öffentlich zugänglich gemacht wurde. Zu beachten ist dabei, dass gem. der Funktionsweise von Online-Tauschbörsen auch schon beim Download …“ Weiterlesen

„… Immobilie wird erheblich erleichtert durch einen bundesweiten Onlinedienst des Landes Nordrhein-Westfalen auf www.zvg-portal.de/index.php. Die Zwangsversteigerung ist öffentlich. Jeder …“ Weiterlesen

„… ist, die streitgegenständliche Werke der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Was wird gefordert? Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird von den Anschlussinhabern ein recht …“ Weiterlesen

„… nicht erreicht, dass die Absprache aus den Richterzimmern in den Gerichtssaal transportiert wird. Verhandlungen über die Verständigung erfolgen zum großen Teil weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit …“ Weiterlesen

„… Clinton, Bushido und Willy Brandt. Es sind Künstlernamen, mit welchen diese und auch andere Personen in der Öffentlichkeit auftreten und bekannt sind. Gründe für einen Künstlernamen bzw. die Legalisierung …“ Weiterlesen

„… haben kann. Öffentlich „gepostete" oder durch den „Gefällt-mir-Button" kommentierte Äußerungen können eine Loyalitätspflichtverletzung darstellen und unter Berücksichtigung des Einzelfalls sowie nach erfolgloser Abmahnung eine Kündigung rechtfertigen. http://www.kbm-legal.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html“ Weiterlesen

„… und damit öffentlich zugänglich gemacht wurde. Die Auftraggeberin sei durch dieses Verhalten in ihren Rechten verletzt worden. Weiterhin wird angeführt, dass unabhängig von der tatsächlichen Tatbegehung …“ Weiterlesen

„… in der gesamten Bundesrepublik. Anerkennung im Kollegenkreis und in der Öffentlichkeit haben insbesondere die Erfolge der Kanzlei bei komplexen kapitalmarktrechtlichen Fällen gefunden. CLLB Rechtsanwälte …“ Weiterlesen

„Das Erbrecht wird durch Erbschein nachgewiesen. Der Antragsteller hat die Richtigkeit der erforderlichen Angaben durch öffentliche Urkunden nachzuweisen und vorhandene Testamente vorzulegen …“ Weiterlesen

„Der Notar übt ein öffentliches Amt aus. In manchen Bundesländern (zum Beispiel in Berlin) existiert das so genannte Anwaltsnotariat. Danach darf ein Notar gleichzeitig Rechtsanwalt sein. In anderen …“ Weiterlesen

„… lässt. Verfolgt man die mediale Diskussion, so bekommt man den Eindruck, dass es bei der Umsetzung des Anspruchs durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu gravierenden Schwierigkeiten kommen …“ Weiterlesen

„Beim Erwerb eines Grundstücks oder einer sonstigen Immobilie muss der Käufer besonders darauf achten, dass der Verkäufer im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist. Es gilt nämlich der öffentliche …“ Weiterlesen

„… der Öffentlichkeit an einer wirksamen Strafverfolgung gegeneinander abzuwägen. Die Maßnahme kann unverhältnismäßig sein, wenn die Schwere des Delikts sehr geringfügig ist, wenn der Beweis auch mit anderen …“ Weiterlesen

„… des öffentlichen Zugänglichmachung des Films, sondern der darin enthaltenen Film-Musik. Dies halten wir für rechtlich gewagt. Alles bleibt anders Die Abmahnkanzlei, die vorher bereits unter den Namen …“ Weiterlesen

„… . Auch wegen der allgemein steigenden Energiekosten sind kleine Blockheizkraftwerke in Einfamilienhäusern beliebt. So kann Wärme und Strom selbst erzeugt werden. Und mit dem in das öffentliche Netz …“ Weiterlesen

„… der Betroffenen eingreifen und als grobe Beleidigung zu werten sind. Unerheblich soll die Einstellung des Facebook-Profils sein. Die Facebook-Seite des Klägers war nicht „öffentlich", sprich nicht allen …“ Weiterlesen

„Von der Öffentlichkeit ziemlich unbemerkt, war die CIS Deutschland AG im Jahr 2012 von der S&K-Gruppe übernommen worden. Die CIS AG ist Gründungsgesellschafterin und Komplementärin …“ Weiterlesen