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OLG Dresden: Diesmal haftet Jameda als unmittelbarer Störer für eine Negativbewertung

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Immer wieder sind negative Bewertungen auf Online-Bewertungsplattformen wie z. B. Jameda Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. In diesem Rechtsstreit hat das OLG Dresden nun entschieden, dass sich Jameda den Inhalt der Äußerung einer negativen Bewertung zu eigen macht, wenn das Unternehmen selbständig und ohne Rücksprache mit dem Patienten einen Teil der Bewertung löscht (OLG Dresden, Urt. v. 06.03.2018 – Az.: 4 U 1403/17).

Nachdem ein Patient eine negative Bewertung über einen Arzt auf der Plattform Jameda veröffentlicht hatte, beschwerte sich der Arzt bei der Plattform, die anschließend die Bewertung kürzte und den beanstandeten Teil der Bewertung löschte, ohne dem Patienten eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu der beanstandeten Bewertung zu geben. 

Hierdurch – so die Richter des OLG Dresden – mache sich Jameda den Inhalt des gelöschten Teils der Bewertung zu eigen, denn Jameda habe in diesem Fall die Rolle eines neutralen Vermittlers verlassen. Dass Jameda hier eine aktive Rolle übernommen habe, räumte Jameda nach Ausführungen des Gerichts auch selbst ein, denn dem Betroffenen hatte Jameda im Vorfeld mitgeteilt, dass die beanstandete Bewertung „bereits geprüft“ und „strittige Tatsachenbehauptungen hierbei entfernt“ seien, sodass die Bewertung „unseren Nutzungsrichtlinien und rechtlichen Vorgaben“ entspricht. 

Nach Ansicht der Richter hat Jameda damit eigenständig eine Einschätzung der Bewertung vorgenommen, sodass die Plattform in der Konsequenz ebenfalls für den übrigen, nicht gelöschten Text hafte. 


Rechtstipp vom 28.04.2018

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