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Online-Urheberrechtsverletzungen in Polen: Filesharing, Bilderklau und andere

Rechtstipp vom 11.12.2014
Aktualisiert am 07.08.2017
Rechtstipp vom 11.12.2014
Aktualisiert am 07.08.2017

Wir wurden vielfach von unseren deutschen Kunden und ihren Rechtsanwälten danach gefragt, ob man in Polen Urheberrechtsverletzungen im Internet systematisch verfolgen kann.

Die deutschen Kunden erwarten, dass wir – nach dem deutschen Muster – die serienmäßig hergestellten Abmahnungen an den Online-Urheberrechtsverletzer verschicken. Diese Art von Verfolgung ist insoweit in Polen nicht verbreitet. Die Probleme, die dabei in Polen entstehen, sind verschiedenartig, aber nicht unlösbar.

1. Auskunftsanspruch – wer ist Online-Verletzer?

In Polen werden bisher die Personaldaten effektiv dadurch erlangt, dass ein Strafverfahren in der Sache der Urheberrechtsverletzung eingeleitet wird. Auskunftsanspruch ist auch von Bedeutung aber er erledigt die Sache leider nicht.

2. Abmahnung und Störerhaftung in Polen

Die Online-Urheberrechtsverletzer werden in Polen abgemahnt.

Nach der polnischen Rechtslehre sollen die Vorschriften des Zivilgesetzbuchs über Helfer- und Mittäterhaftung in diesem Fall angewandt werden.

3. Kosten

In Polen steht dem Berechtigen der Anspruch auf die doppelte Vergütung zu. Diesen Anspruch kann man als gesetzliche Strafe beschreiben. Diese gesetzliche Strafe soll die Kosten der Verfolgung decken. Die Anwaltskosten können durch diese Strafe d. h. insb. durch die „zweite“ Vergütung teilweise gedeckt werden.

Kosten: Im Grunde genommen beträgt die Gerichtsgebühr für die Klage 25 Euro im europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen + unsere Arbeitszeit.

Da die Regelung der Gebühren der Rechtsanwälte sich gerade geändert hat, können wir es nicht genau voraussehen, ob man allein durch die Anwaltskosten in der Gerichtsentscheidung die Kosten unserer Dienstleistung decken kann. Unsere Kosten können aber auch teilweise durch die „zweite“ Vergütung deckt werden. Wir können auch die Erfolgsvergütung verabreden, sodass uns auch ein Teil des Schadensersatzes zustehen würde.

Wir dürfen aber nicht die reine Erfolgsvergütung verabreden.

Es gilt immer: Je höher der mögliche Schadensersatz, d. h. die nicht gezahlte Lizenzgebühr, desto größer die Chance, dass sich die Klage lohnt.

Bei den serienmäßig hergestellten Abmahnungen geht es dabei darum, dass praktisch die Verletzer die Verfolgung finanzieren. Unser Erfolg hängt also von der Statistik ab: Was für ein Prozentsatz von Online-Verletzern zahlt?

Dafür müssten wir die Automatisierung der Arbeitsabläufe erreichen und die in Deutschland benutzte Software nach Polen übertragen.

Wir schlagen Ihnen die Zusammenarbeit bei der Verfolgung von Online-Urheberrechtsverletzern vor. Die ersten Schritte wurden schon gemacht. Es lohnt sich, weiterzugehen.

Gerne können Sie hierzu unser kostenloses Erstgespräch in Anspruch nehmen. Vereinbaren Sie bitte einen Termin direkt per E-Mail.

Im Einzelfall einer Urheberrechtsverletzung im Internet schicken Sie bitte die gescannten Unterlagen und die genaue Beschreibung des Sachverhalts an die gleiche Adresse, sodass wir Ihnen das angepasste Angebot verschicken können.


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