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POC – Proven Oil Fonds: Schadensersatzansprüche gegen Berater und Vermittler, Prospekthaftungsansprüche?

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10.000 Anleger betroffen, Rechtslage wegen Schadensersatz?

Eser Rechtsanwälte vertreten bereits bundesweit zahlreiche Anleger, die sich an nachfolgenden POC Fonds beteiligt haben.

  • POC Eins GmbH & C. KG
  • POC Zwei GmbH & Co. KG
  • POC Growth GmbH & Co. KG
  • POC Growth 2. GmbH & Co. KG
  • POC Growth 3. GmbH & Co. KG
  • POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG

Wegen der Eilbedürftigkeit bieten Eser Rechtsanwälte, die im Anlegerschutz spezialisiert sind, geschädigten POC-Anlegern eine kostenfreie telefonische Erstbewertung und Erstinformation über die Sach- und Rechtslage an: Telefon 0711 / 217 235-0

In der Angelegenheit POC verweisen Eser Rechtsanwälte auch auf einen interessanten aktuellen Bericht des manager magazins vom gestrigen Tag, der auch hier über ein Link abgerufen werden kann: www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/poc-10-000-fonds-anleger-sollen-millionen-loch-stopfen-a-1043741.html

Rechts- und Sachlage? Schadensersatzansprüche gegen Berater und Vermittler?

Zur Sache selbst hatten Eser Rechtsanwälte bereits an anderer Stelle über die Rechts- und Sachlage berichtet, siehe u.a. unter „Fälle“ auf www.eser-law.de

Bekanntlich hat die POC Verwaltungs GmbH mit Rundschreiben vom 06.07.2015 Anleger der oben genannten Publikumsfonds angeschrieben und diese mit Fristsetzung zum 25.07.2015 zur Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen aufgefordert.

Durchschnittlich 9 Prozent der Einlage beziehungsweise 900 Euro werden je Beteiligung zurückgefordert. 

Insgesamt, so das manager magazin, belaufe sich das Rückforderungsvolumen auf etwa 27 Millionen Euro.

Hintergrund der Zahlungsaufforderung sei auch nach dem manager magazin die nach wie vor schwierige Situation im kanadischen Ölgeschäft, bedingt vor allem durch den niedrigen Ölpreis, heißt es in den Anlegerschreiben, die Eser Rechtsanwälte schon vorliegen. Daraus resultiere ein sehr konkretes finanzielles Problem bei der kanadischen Firma COGI, in die die deutschen Fondsgelder geflossen sind: Eine kanadische Bank habe einen Kredit an die COGI über rund 49 Millionen Kanada-Dollar (rund 35 Millionen Euro) kurzfristig fällig gestellt.

Die Kanzlei Eser Rechtsanwälte hatte bereits nach dem Beschluss der Zusammenlegung der Objektgesellschaften sowie den verminderten Ausschüttungsraten zu erhöhter Vorsicht und einer Überprüfung der Anlage durch einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht geraten! 

Dabei waren die hohen Ausschüttungsversprechen des Unternehmens nur ein Merkmal, das misstrauisch machen konnte. Ein anderes sind die Verantwortlichen, die hinter dem Emissionshaus stehen.

In dem oben erwähnten Bericht des manager magazins wird hierzu auch über den Fondsinitiator Jürgen Hanne berichtet, dass er schon in den 1990er Jahre eine milliardenschwere Pleite mit Immobilienfonds hingelegt hatte, bei der Tausende Anleger viel Geld verloren hatten.

Dies kann ein weiterer Ansatzpunkt für Prospekthaftungsansprüche der geschädigten Anleger sein.

Rechts- und Sachlage?

Angesichts der nun vorliegenden Rückforderungsschreiben sollten Anleger sich auf jeden Fall zeitnah von einem auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Fachanwalt beraten lassen, so die Empfehlung von Fachanwalt Eser.

Denn nach der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes können die bereits erhaltenen Ausschüttungen nur dann von der Fondsgesellschaft zurückverlangt werden, wenn dies so auch bei Beitritt in den Gesellschaftsverträgen vereinbart gewesen war.

Im Lichte der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, Urteile vom 12.03.2013, Aktenzeichen II ZR 73 / 11 und II ZR 74/11, ist nach Auffassung von Rechtsanwalt Eser schon zweifelhaft, ob die POC Verwaltungs GmbH überhaupt danach berechtigt ist, nach den jeweils geltenden Gesellschaftsverträgen die Ausschüttungen zurückzuverlangen. Hierzu müsste in den Gesellschaftsverträgen wirksam die Möglichkeit von Rückforderungen vereinbart gewesen sein.

Hier ist insoweit eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. Zudem sind die Bilanzen noch im Oktober 2015, im Rahmen der Gesellschafterversammlung, zu genehmigen.

Ansprüche auf Rückabwicklung und Freistellung von den Rückforderungen? Schadensersatzklagen gegen Anlageberater und Vermittler in Vorbereitung?

Eser Rechtsanwälte bereiten aktuell für eine Vielzahl von geschädigten Anlegern Schadensersatzklagen gegen die die Beteiligungen vermittelten Personen, Anlageberater, Anlagevermittler vor und werden diese Schadensersatzklage zeitnah bei den örtlich zuständigen Gerichten einreichen.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Bond-Rechtsprechung) müssen Anleger sowohl anleger- als auch objektgerecht beraten und aufgeklärt werden. Die Anleger müssen über sämtliche relevanten Risiken und produktspezifische Besonderheiten vor Abgabe ihrer Beitrittserklärung umfassend aufgeklärt werden. Sofern ein Prospekt verwendet wurde, muss dieser frei von Lücken und Fehler sein. Ein fehlerhafter Prospekt muss von den Beratern im Rahmen des Zeitungsgespräches richtig gestellt werden.

Kann nur eine Pflichtverletzung insoweit nachgewiesen werden, steht dem Anleger ein hundertprozentiger Schadensersatzanspruch auf Rückabwicklung zu.

Daneben wird der obsiegende Anleger auch von Rückforderungsansprüchen, also auch der hier vorliegenden Rückforderungen der POC Verwaltungs GmbH, freigestellt.

Mögliche Gegenansprüche könnten auf Seiten der Anleger nämlich in Form von Schadensersatzansprüchen wegen Falschberatung und Prospekthaftung bestehen. Gegebenenfalls kann im Einzelfall auch hilfsweise aufgerechnet werden. Zudem sollten außerordentliche Kündigungsrechte sowie im Einzelfall Widerrufsrechte wegen der Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung geprüft werden.

Insoweit ist jedoch Vorsicht geboten, da im Einzelfall sogar nach der Kündigung oder dem Widerruf, nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft, eine negative Auseinandersetzungsbilanz entstehen könnte.

Fragebogen und kostenlose Erstberatung

Für eine kostenfreie Ersteinschätzung und Erstberatung kann der Kontakt mit der Kanzlei aufgenommen oder hierzu auch der Fragebogen der Kanzlei unter www.eser-law.de abgerufen werden.

Bei Wunsch führen wir auch kostenfrei die Korrespondenz und die Einholung der Kostenschutzzusage bei ihrer Rechtsschutzversicherung, falls vorhanden.

Hierzu ist zu beachten, dass vor Abgabe der Beitrittserklärung der Rechtschutzversicherungsvertrag mindestens seit mindestens 3 Monaten bestanden haben muss, da andernfalls sich die Rechtsschutzversicherer auf Vorvertraglichkeit berufen.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht des DeutschenAnwaltVereines.

Darüber hinaus lehrt er im Fachbereich Finanzdienstleistungen als nebenberuflicher Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Stuttgart (DHBW). In Berlin(Friedrichstraße) ist eine Zweigstelle der Anwaltskanzlei vorhanden.


Rechtstipp vom 17.07.2015
aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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