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Promillegrenze bei einem "Segway"

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Trunkenheitsfahrt mit einem Segway – Wie viel Promille maximal?

Kennen Sie ein „Segway“? Das sind diese elektrisch betriebenen Ein-Personen-Transportmittel, die sich in Großstädten einer gewissen Beliebtheit erfreuen.

So auch in Hamburg. Dort war ein 50-Jähriger in den frühen Morgenstunden mit so einem Segway auf dem Gehweg gefahren, holte sich kurz Zigaretten am Automaten und wurde dabei von einer Polizeistreife kontrolliert. Nicht gut. Denn die stellte 1,5 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) fest.

Der nunmehr Angeklagte erhielt wegen der Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) eine relativ milde Geldstrafe nebst Entziehung der Fahrerlaubnis usw. – er ging durch alle drei Instanzen mit dem Argument, dass für ihn nicht die absolute BAK von 1,1 Promille gelte, sondern die von 1,6 Promille wie bei Fahrradfahrern oder E-Radfahrern. Lässt sich durchaus hören.

Das Hanseatische Oberlandesgericht ist dem Argument nicht gefolgt (Az.: 1 Rev 76/16). Es argumentierte, dass ein „Segway“ ein Kraftfahrzeug ist, weil es mit Maschinenkraft bewegt wird und es mit der Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr (u.a. für diese Segways erlassen) sogar eine gesetzliche Grundlage für die Einordnung als Kraftfahrzeug gibt. Schließlich gibt es ebenso wie für Kfz eine Versicherungspflicht.

Der Angeklagte versuchte, Parallelen zum Fahrrad oder E-Fahrrad herzustellen. Das Gericht konnte sich mit der Gesetzeslage doch recht leicht den gar nicht so schlechten Einwänden entziehen. Ähnelt das Segway doch tatsächlich in Art und Nutzung eher einem Rad.

Egal: Die Richter haben entschieden und das Urteil dürfte auch in anderen Bundesländern Gehör finden. Tipp: Das Zigarettengeld lieber für eine Taxikurzstrecke nutzen.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Strafrecht

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