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Radebeul zurück in Deutschland?

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Wir hatten darüber berichtet (Newsletter Nr. 11 vom 04.11.2010), dass die Große Kreisstadt Radebeul ein vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen bestätigtes Urteil des Verwaltungsgerichtes (VG) Dresden nach einem zehn Jahre andauernden Rechtsstreit ignoriert hatte. Dagegen hatten wir unverzüglich Widerspruch eingelegt.

Widerspruchsbehörde war ebenfalls die Große Kreisstadt Radebeul, die mit einer Widerspruchsentscheidung vom 15. Dezember 2010 ihren eigenen Bescheid nunmehr aufhob.

In dem Bescheid wird ausdrücklich klargestellt, dass die Entscheidungen des VG und OVG zu respektieren seien. Aus verfahrensrechtlichen Gründen konnte die mit dem Widerspruch befasste Abteilung leider immer noch keine abschließende Entscheidung treffen, sondern musste die Sache in die zuständige Fachabteilung zurückverweisen. Dort wird erneut darüber zu entscheiden sein, in welcher Höhe der Mandant nunmehr den Zuschuss für den Erhalt seines Denkmals erhält. Vom Fortgang werden wir berichten.


RA Priv.-Doz. Dr. Endrik Wilhelm

Fachanwalt für Strafrecht

Tel. (0351) 80 71 8-90, wilhelm@dresdner-fachanwaelte.de

Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.


Rechtstipp vom 26.01.2011
aus dem Rechtsgebiet Verwaltungsrecht

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