Rechtstipps zu "Rauchverbot"

„… plant, das Verbot auf Freizeitparks, Freibäder und öffentliche Plätze auszuweiten, insbesondere an Orten mit hohem Personenaufkommen. 1.2 Durchsetzung und Kontrolle Allgemeine Rauchverbote …“ Weiterlesen

„… , darf der Vermieter dies wohl untersagen. Dasselbe gilt, wenn der Mieter die Wohnung bis zur Substanzschädigung verraucht, oder falls ein, zulässiges, Rauchverbot für die Wohnung missachtet wurde …“ Weiterlesen

„… ) statt, da die Kündigung auf einem steuerbaren Verhalten beruhe. Trotz des Verstoßes gegen das betriebliche Alkohol- und Rauchverbots, das unberechtigte Betreten des Aufenthaltsraums, dessen Verschmutzung …“ Weiterlesen

„… der durch Rauchverbot und explodierende Preise seit Jahren sinkenden Nachfrage wohl gar nicht mehr existieren, ohne die Buchführung zu frisieren. Angeblich laufen über 30% aller Umsätze in der Gastronomie …“ Weiterlesen

„… Gerichtsurteile schreiben etwas anderes vor. Ein Rauchverbot in einem typischen Formularmietvertrag ist unwirksam. Selbst starkes Rauchen in der Wohnung darf nicht verboten werden und ist auch kein …“ Weiterlesen

„… stehen (in die Kantine oder zu einem Restaurant), werden von der Unfallversicherung abgesichert. Kündigung bei Rauchen trotz Rauchverbots? Wer durch Raucherpausen eine arbeitsrechtliche Pflicht verletzt …“ Weiterlesen

„… das gesamte Betriebsgelände der Seehafen A-Stadt GmbH besteht generelles Rauchverbot. Das Rauchen ist ausdrücklich nur auf den dafür ausgewiesenen Plätzen (Raucherinseln) gestattet. Im November 2020 gab …“ Weiterlesen

„… Mobbing Kollegen, Mitarbeitern, Vorgesetzten oder Kunden gegenüber Verstöße gegen ein betriebliches Alkoholverbot und Rauchverbot vorsätzliche oder grob fahrlässige Beschädigung und Diebstahl …“ Weiterlesen

„… die öffentlich-rechtlichen Beschränkungen objektbezogen sind oder ob sie hingegen betriebsbezogen bzw. in der Person des Mieters liegen. Die Schwierigkeit der Risikoverteilung zeigt sich am Rauchverbot …“ Weiterlesen

„… zur Entscheidung einer Mietminderung bei einem gesetzlich geregelten Rauchverbot. Ein gesetzlich geregeltes Rauchverbot in der Gastronomie knüpft nicht an der Mietsache selbst an, sondern …“ Weiterlesen

„… . Formularklauseln erhebliche Schwierigkeiten bekommen. So sind das Verbot der generellen Tierhaltung, ein generelles Rauchverbot oder eine Befristung ohne Begründung stets unwirksam. Nach der gesetzlichen …“ Weiterlesen

„… der Arbeitnehmer aufeinander abzustimmen und sicherzustellen. Es obliegt dem Arbeitgeber, Regeln und Ordnungen hierzu aufzustellen. Beispielsweise kann ein Rauchverbot im Betrieb oder eine Kleiderordnung …“ Weiterlesen

„… . Vergleichbare Fälle hat die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ausdrücklich nicht als Mangel der Mietsache beurteilt (beispielhaft gesetzliches Rauchverbot in Gaststätten, BGH, Urt. v. 13.07.2011 …“ Weiterlesen

„… kam der BGH für die gesetzliche Einführung eines Rauchverbots in Gaststätten zum Ergebnis, dass hieraus keine Pflicht des Verpächters resultierte, auf Verlangen des Pächters durch bauliche Maßnahmen …“ Weiterlesen

„Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen im Auftrag des Bundesverbands Automatenunternehmer e. V. aus Berlin wegen Rauchverbots. Die Kanzlei Dr. Schenk aus Bremen vertritt die Interessen …“ Weiterlesen

Spielhallenbetreiber aufgepasst: Abmahnung des Bundesverband Automatenunternehmer e. V. durch Kanzlei Dr. Schenk Uns liegt eine Abmahnung des Bundesverband Automatenunternehmer e. V. durch die Kanzlei … Weiterlesen

„… Aufenthalt auf der „Wiesn“ planen. 3. Konsequentes Rauchverbot Sie haben sicher schon bemerkt, dass in einigen Buden Tabakprodukte in allen Formen und Farben angeboten werden. Dass man sie in den Zelten …“ Weiterlesen

„… der Spielhalle ein gewerbliches Verabreichen von Speisen oder Getränken erfolgt. Da in der Spielhalle unseres Mandanten Getränke ausgeschenkt worden seien, bestehe ein Rauchverbot. Die Verletzung …“ Weiterlesen

„… ). Sie haben noch nicht genug von Kreuzfahrten? Hier werden Sie bestimmt fündig: Kreuzfahrt geplatzt – Urlauber erhalten Entschädigung Rauchverbot als Reisemangel? Kreuzfahrt mit Hindernissen Stressfaktor …“ Weiterlesen

„… auf dem Balkon erlaubt? Zahlreiche Rauchverbote in der Öffentlichkeit an Bahnhöfen, in Gaststätten, Büros, Krankenhäusern und Co. sorgen bei Rauchern oft für großen Unmut. Doch auch zu Hause in den eigenen …“ Weiterlesen

„… von Zigarettenkippen kann laut Schätzungen von Brandschutzexperten Folgekosten bis zu 25.000 Euro nach sich ziehen. Es überrascht daher nicht, dass in Deutschland von März bis Oktober ein Rauchverbot im Wald …“ Weiterlesen

„… hingaben. Und dann zick, zack hurra. Wenige Jahrzehnte später schrien alle nach einem Rauchverbot in öffentlichen Restaurants und Kneipen. Und es kam wie es kommen muss. Das Verbot! Das Gesetz! Das alles …“ Weiterlesen

„… ist es nicht gestattet, in der Wohnung zu rauchen.“ Auf ein absolutes Rauchverbot innerhalb einer Mietwohnung können sich Vermieter und Mieter im Rahmen des Mietvertrages einigen. Dieses Übereinkommen …“ Weiterlesen

„… Versetzungsvorbehalt des Arbeitgebers enthält. Auch das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb (z. B. Rauchverbot, private Internetnutzung am Arbeitsplatz usw.) unterliegt dem Weisungsrecht …“ Weiterlesen