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Recht haben, Recht bekommen: Die Grundvoraussetzung Fristwahrung

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Wer sich gegen eine belastende Entscheidung, die für falsch bzw. rechtswidrig angesehen wird, wehren möchte, muss in der Regel Fristen beachten. Verstreicht eine Frist, ohne dass man beispielsweise Widerspruch oder Klage erhoben hat, bleibt es grundsätzlich bei der behördlichen Entscheidung und sei sie noch so falsch/rechtswidrig. Gerade weil Fristen so wichtig sind, wird in Bescheiden auch im Rahmen der Rechtsbehelfsbelehrung darüber informiert: In der Regel betragen die Widerspruchsfrist und die Klagefrist jeweils einen Monat. Fehlt es an einer derartigen Belehrung oder ist dies nicht korrekt, wird nicht eine Monats-, sondern eine Jahresfrist in Gang gesetzt. Das gilt auch für den sehr verbreitet anzutreffenden Fall, dass die Bewertungen von Klausuren/Prüfungen im von der Hochschule eingerichteten Intranet veröffentlicht werden.

Das heikle Problem kann darin bestehen, dass man mangels Blick in das internetgestützte Benutzerkonto keine Kenntnis von der Bewertung erhält, deshalb auch nicht sich zügig gegen diese wendet. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 21.12.2017 entschieden, dass eine derartige Einstellung der Bewertung für die Wirksamkeit der Bekanntgabe dieses Verwaltungsaktes (Bewertung) ausreicht. Wichtig ist nun, dass jeder Studierende/Prüfling regelmäßig sich in seine Prüfungsverwaltung einloggt und sich über die dortigen Inhalte informiert. Die Hochschulen sind nicht verpflichtet, beispielsweise per Email zusätzlich auf die erfolgte Bekanntgabe der Bewertung in dem Online-Selbstbedienungsportal aufmerksam zu machen. Da die Bewertungen auf diesem Wege aber – wie bereits erwähnt – ohne Rechtsbehelfsbelehrung sind, gilt also die Jahresfrist.

Üblicherweise nutzt man im Normalfall eine solche lange Frist nicht aus, will man doch schnell Klarheit erhalten, will man eine Prüfung nicht noch einmal schreiben müssen, möchte man das Studium fortführen und abschließen können. Die Jahresfrist kann sich aber dann als Segen herausstellen, wenn man auch noch einen länger zurückliegenden Prüfungsversuch zum Gegenstand einer Überprüfung machen möchte, was oft gerade dann sehr wichtig sein kann, wenn der letzte Versuch misslang.


Rechtstipp vom 03.05.2018
Aktualisiert am 04.05.2018
aus der Themenwelt Prüfungen und den Rechtsgebieten Schulrecht, Verwaltungsrecht

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