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Rechtsanwälte Nimrod aus Berlin mahnen für die Repaircenter24 GmbH ab

Rechtstipp vom 04.02.2016
Rechtstipp vom 04.02.2016

Vor einigen Tagen wurde mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Nimrod vorgelegt. Die Kanzlei mahnt derzeit ab für die Repaircenter24 GmbH, einen Handyreparaturdienstleister.

Rechtsanwälte Nimrod, hier bisher nur durch urheberrechtliche Abmahnungen (Filesharing bei Computerspielen) bekannt, versuchen nun offenbar, angebliche wettbewerbsrechtliche Ansprüche durchzusetzen.

Die hier vorliegende Abmahnung stützt sich im Wesentlichen auf eine angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sowie wettbewerbswidrige AGB. Gefordert wird die Abgabe einer vorgefertigten Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie die Zahlung von Abmahngebühren nach einem Gegenstandswert von 20.000,00 €.

Wie reagiert man richtig auf eine Abmahnung?

Lassen Sie von einem im Wettbewerbsrecht (gewerblichen Rechtsschutz) erfahrenen Rechtsanwalt prüfen, inwieweit der abgemahnte Wettbewerbsverstoß in Ihrem Fall überhaupt vorliegt und der Abmahner berechtigt ist, Abmahnungen auszusprechen.

In dem hier vorliegenden Fall ist bereits die Abmahnberechtigung sehr zweifelhaft. Vieles spricht für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung.

Selbst wenn die Abmahnung in allen Punkten gerechtfertigt ist, ist die vorgefertigte, meist zu weit gefasste Unterlassungserklärung zu überprüfen und ggfs. zu modifizieren.

Mein Rat:

  • Bitte ignorieren Sie die Abmahnung nicht!
  • Lassen Sie sich nicht einschüchtern!
  • Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgeben!
  • Persönliche Kontaktaufnahme zum Abmahner vermeiden!
  • Fristen unbedingt einhalten!

Mit langjähriger Erfahrung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stehe ich Ihnen – dank moderner Kommunikationsmittel bundesweit – gerne zur Seite.

Einstweilige Verfügung erhalten?

Sollten Sie bereits eine einstweilige Verfügung erhalten haben, ist die Angelegenheit damit auch noch nicht erledigt, da einstweilige Verfügungen Rechtsverhältnisse nicht endgültig regeln.

Auch wenn sich die einstweilige Verfügung nach einer Überprüfung als berechtigt herausstellt, gilt es, weitere kostenträchtige Folgen (etwa durch ein Hauptsacheverfahren) zu vermeiden.

Ein im gewerblichen Rechtsschutz erfahrener Rechtsanwalt hilft Ihnen in diesem Fall, die einstweilige Verfügung in geeigneter Form anzuerkennen und Kosten zu sparen. Kontaktieren Sie mich gerne telefonisch für eine kostenlose erste Einschätzung. Zur individuellen Vorbereitung empfiehlt es sich, wenn Sie mir die Abmahnung/einstweilige Verfügung vorab per Fax oder E-Mail zukommen lassen.


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