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Rechtsschutzversicherung – Kostenübernahme gegen Google und Einträge bei anderen Suchmaschinen?

Rechtstipp vom 29.07.2017
(65)
Rechtstipp vom 29.07.2017
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Klage gegen Google: Zahlt die Rechtsschutzversicherung?

Tauchen pikante oder unangenehme Informationen über Sie in den Suchergebnissen von Google oder anderen Internetsuchmaschinen auf, läuft die Zeit gegen Sie. Je länger die Informationen für Dritte ohne weiteres sichtbar bleiben, desto nachhaltiger ist ihr digitaler Ruf beschädigt. Dass der gute Ruf unbezahlbar ist, ist jedoch nicht nur eine Metapher. Die Inanspruchnahme eines Anwalts und der oft obligatorische Gang vor Gericht sind immer mit Kosten verbunden. Daher stellt sich für Betroffene die Frage, ob die Kosten für eine Klage gegen Google auf Löschung bestimmter Suchergebnisse von der Rechtsschutzversicherung übernommen werden.

Was deckt die Rechtsschutzversicherung ab?

Was ihre Rechtsschutzversicherung übernimmt, ist abhängig von Ihrem versicherten Leistungsbereich. Ein Blick in den Versicherungsvertrag schafft diesbezüglich Klarheit. Die Praxis zeigt, dass eine private Rechtsschutzversicherung die Kosten für rechtliche Schritte gegen rechtswidrige und persönlichkeitsrechtsverletzende Suchergebnisse bei Google übernimmt, wenn ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden soll. Diesbezüglich werde ich Sie gerne beraten. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der Regel sowohl die Kosten für den Anwalt, als auch für das Gerichtsverfahren und sogar die Erstattung der Kosten für die Gegenseite. Je nach Ausgestaltung Ihres Vertrages sind Familienangehörige mitversichert. Eine vorherige Deckungsanfrage bei Ihrer Rechtsschutzversicherung zur Kostenklärung ist ebenfalls Bestandteil meines Leistungsangebots.

Argumente gegen Ausreden

Natürlich sind Versicherungen darauf aus, Geld einzunehmen und nicht auszugeben. Daher verwundert es nicht, dass Rechtsschutzversicherungen Ausreden suchen, um die jeweiligen Kosten nicht übernehmen zu müssen. Es lohnt sich ein genaues Hinschauen. Beliebt ist das Argument, dass der spezielle Fall nicht vom Versicherungsschutz erfasst wird. Diesbezüglich kann ich durch einen Blick in den Vertrag Klarheit schaffen. Weiterhin führen Versicherungen zunehmend an, dass das Verfahren keine Aussicht auf Erfolg haben würde. Dieses Argument zieht jedoch nur insoweit, als dass das rechtliche Begehr offensichtlich jeder Grundlage entbehren muss. Für Klagen gegen Google gibt es inzwischen jedoch eine Vielzahl an Präzedenzfällen. Diese reichen bis zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Die Rechte von Betroffenen sind damit umfassend abgesichert, was für viele Klagen eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit verspricht.

Der gute Ruf ist bezahlbar

Zur Wiederherstellung des guten Rufes lohnt es sich daher regelmäßig den bestehenden Versicherungsschutz in Anspruch zu nehmen. Aber auch eine fehlende Rechtsschutzversicherung sollte kein Grund sein, nicht gegen nachteilige Suchmaschinenergebnisse einzuschreiten. Es zeigt sich oft, dass eine diesbezügliche Kosten-Nutzen-Rechnung nicht aufgeht. Ein Zögern kann potenziell Nachteile sowohl im sozialen, als auch im beruflichen Umfeld mit sich bringen. Ich bin gerne bereit, das zu verhindern, indem ich für Sie alle rechtlichen Mittel ausschöpfen werde. 


aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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