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Rechtssicheres Impressum für gewerbliche und private Facebook-Seiten

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Telemediengesetz (TMG) regelt allgemeine Informationspflichten - auch für das Impressum

Das Telemediengesetz, TMG, regelt allgemeine Informationspflichten, auch für die Erstellung eines Impressums.

Impressum für Facebook-Profil bei geschäftlicher Nutzung

In einer Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11) ging es in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Impressumspflicht des Inhabers eines Facebook-Profils. Dieses Profil wurde nicht nur rein privat, sondern geschäftlich zu Marketingzwecken gebraucht. In der Entscheidung heißt es dazu: Zur Erfüllung der Impressumspflicht kann der Nutzer auf das Impressum seiner eigenen Website verlinken, sofern gewährleistet ist, dass die Pflichtangaben einfach zu erkennen und ohne langes Suchen zu finden sind. Allerdings erfüllt ein Link mit der Bezeichnung „Info“ statt Impressum diese Voraussetzungen nicht und stellte damit im vorliegenden Fall einen Verstoß dar.

Gegen Entgelt angebotene Telemedien sind leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar.

Was müssen Sie beachten?

Nach dem TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien im Einzelnen aufgezählte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. In der Entscheidung ging es nun darum, welche Voraussetzungen an die leichte Erkennbarkeit und die unmittelbare Erreichbarkeit zu stellen sind.

Vorsicht: Abmahnung droht bei Verstößen!

Für den Fall eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht drohen den Betreibern Abmahnungen. Eine große Menge solcher Abmahnungen wurde wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht  an IT-Unternehmen in Deutschland verschickt.

Das rechtssichere Impressum

Um den allgemeinen Informationspflichten gerecht zu werden, ist die Einrichtung eines rechtssicheren Impressums unabdingbar.
Dieses enthält in der Regel folgende Angaben:

• Name des Betreibers der Website
• Anschrift des Betreibers der Website
• E-Mail-Adresse
• Telefon- und Fax-Nummer
• Registereintrag (Handelsregister, Vereinsregister o. ä. und Registernummer)
• Umsatzsteuer-ID
• Wirtschaftsidentifikationsnummer/W-ID
• Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen

Bei juristischen Personen

Bei juristischen Personen wird es erforderlich sein, die Adresse der Hauptniederlassung, Angaben zu Vertretungsberechtigung und zu weiteren Kommunikationsmitteln einzutragen. Bei zulassungsbedürftigen Tätigkeiten sollten Angaben zur Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden.

Fazit:

Ein rechtssicher gestaltetes Impressum schützt vor Abmahnungen. Es zeugt aber auch von der Professionalität des Betreibers der Website. Die klare Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit des Websitebetreibers schafft das nötige Vertrauen und bringt Transparenz in mögliche Geschäftsbeziehungen.

Kein Impressum für private Webseiten

Rein private Internetseiten benötigen kein Impressum.

Sie haben Fragen?

Wir beraten Sie gern zu Ihrer individuellen Internetpräsenz und den rechtlichen Anforderungen.


Rechtstipp vom 28.05.2015
aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Zivilrecht

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