Rechtstipps zu "Rechtsstreit" | Seite 125
-
07.04.2017 Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte„… Kosten grds. auch als Kosten des Rechtsstreits ersetzt verlangt werden können. 3. Schlussfolgerung Diese Entscheidung bringt im Ergebnis zwei neue Herausforderungen mit sich. Zum einen steigt der Aufwand …“ Weiterlesen -
07.04.2017 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… . Der Bundesgerichtshof hat den Rechtsstreit zur Prüfung der weiteren Frage, ob die durchgeführte Operation eine medizinisch notwendige Heilbehandlung darstellte, an das Berufungsgericht zurückverwiesen …“ Weiterlesen -
04.04.2017 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… einen bestimmten Zeitraum (nach dem BGH als Allgemeine Geschäftsbedingung bis zu 4 Jahre) ausgeschlossen wird. In dem hier entschiedenen Rechtsstreit fehlte es aber an der regelmäßig notwendigen Abmahnung …“ Weiterlesen -
16.04.2025 Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem„… setzt, damit nach deren Ablauf rückwirkend auch im Fall eines Rechtsstreits der erhöhte Unterhalt verlangt werden kann. Rückwirkung Wünscht allerdings der Unterhaltsschuldner die Herabsetzung …“ Weiterlesen -
04.04.2017 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… an einem Gespräch teilzunehmen“, berichtet Rechtsanwalt Sauer. Am Ende sind die Kunden die Dummen, weil diese teilweise über Jahre Versicherungsprämien bezahlt haben, um bei einem Rechtsstreit entspannt …“ Weiterlesen -
04.04.2017 SH Rechtsanwälte„… in den ersten beiden Instanzen verloren. Der Bundesgerichtshof jedoch hob das Urteil auf und verwies den Rechtsstreit wieder zurück an das Landgericht. Regelmäßig ist in den Versicherungsbedingungen …“ Weiterlesen -
03.04.2017 Rechtsanwalt Stephan Schneider„… , lässt sich ein Rechtsstreit meist nicht mehr vermeiden. Der Versicherer hat regelmäßig ausreichend Material gesammelt, um eine starke Position gegenüber dem Versicherten zu haben. Es empfiehlt …“ Weiterlesen -
02.04.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„… . In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit begehrte eine Frau, die eine solche Operation erfolgreich hatte durchführen lassen, die Erstattung der dafür angefallenen Kosten in Höhe von rund 3.500 €. In § 1 Abs …“ Weiterlesen -
01.04.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„… nachträglich entfallen sein soll. Diesen strengen Anforderungen konnte der Vermieter im Rechtsstreit nicht gerecht werden. Bei einer tatsächlich bestehenden Bedarfslage wäre zu erwarten gewesen …“ Weiterlesen
-
31.03.2017 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… das deutsche Werberecht von grundsätzlicher Bedeutung ist. Werbespot sorgt für Rechtsstreit Ausgangspunkt der Entscheidung war eine im Dezember 2012 in Frankreich veröffentlichte Fernsehwerbekampagne …“ Weiterlesen -
31.03.2017 Rechtsanwältin Sarah Op den Camp„… sich die Klauseln auf dem juristisch aktuellen Stand befinden. Die Verwendung von unwirksamen AGB-Klauseln kann nicht nur dazu führen, dass Sie sich im Rahmen eines Rechtsstreits nicht auf die entsprechende …“ Weiterlesen -
30.03.2017 CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… wird, dass zum Normalzustand der Sehfähigkeit ein beschwerdefreies Lesen und eine gefahrenfreie Teilnahme am Straßenverkehr gehört. Der Bundesgerichtshof hat den Rechtsstreit zur Prüfung der weiteren Frage, ob …“ Weiterlesen -
30.03.2017 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… eine Leistung unter Berufung auf § 4 Nr. 2 der Bedingungen. Sie hat außerdem im Zuge des geführten Rechtsstreits das Vorliegen eines Versicherungsfalles an sich bestritten. Mit der geführten Klage verfolgte …“ Weiterlesen -
30.03.2017 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… dies mit dem Embryonenschutzgesetz. Richter verweigern künstliche Befruchtung Die Klägerin hatte gegen eine Klinik am Chiemsee auf Herausgabe des Spermas ihres verstorbenen Mannes geklagt und den Rechtsstreit …“ Weiterlesen
-
30.03.2017 Rechtsanwältin Hülya Senol„… die Möglichkeit haben, den Rechtsstreit durch gegenseitiges Nachgeben beizulegen. Hier ist Verhandlungsgeschick gefragt! Denn die Höhe der Abfindung hängt von unterschiedlichen Faktoren ab …“ Weiterlesen -
29.03.2017 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… sind Klagen muslimischer Frauen aus Belgien und Frankreich. Im ersten Fall – ein Rechtsstreit aus Belgien – hatte sich eine kopftuchtragende Muslimin gegen ein Verbot eines Sicherheitsunternehmens …“ Weiterlesen -
27.03.2017 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… die Parteien des Rechtsstreits, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber, und Zeugen, die vor Gericht vernommen werden. Manchmal kommt es auch vor, dass die Gegenseite direkt Fragen stellt. Wichtig ist es, zu wissen …“ Weiterlesen -
25.03.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… aber, dass die nachgeschobenen Gründe bereits bei Ausspruch der Kündigung vorlagen. Das Landgericht Mainz: „ Werden Gründe angegeben, können grundsätzlich weitere Gründe auch noch im Rechtsstreit …“ Weiterlesen -
26.03.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Mannheim musste sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen, ob eine muslimische Pflegehelferin, die keine männlichen Patienten waschen …“ Weiterlesen
-
24.03.2017 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… Anfechtungserklärung vorliegen. Die Erklärung wird aus der klaren Ansage des Käufers, er werde keine € 2.600 zahlen, er schulde lediglich € 100, extrahiert. Das geht mir zu weit. Der Rechtsstreit ist für beide …“ Weiterlesen -
24.03.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… eine monatliche Pacht in Höhe von 9000 Euro, dazu eine Kaution in Höhe von 20.000 Euro und noch weitere Sicherheiten. Als der Pächter die Kaution nicht zahlte, landete der Rechtsstreit vor Gericht …“ Weiterlesen -
22.03.2017 Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke LL.M.„… europäischer Regelungen zum Urheberrecht vorgelegt. Hintergrund ist die Afterlife-Entscheidung des BGH Hintergrund ist ein Rechtsstreit, in dem ein Verlag den Inhaber eines Internetanschlusses …“ Weiterlesen -
20.03.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… wirksam erfolgt und das Darlehen müsse rückabgewickelt werden. Zudem müsse die Bank die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten und die Kosten des Rechtsstreits tragen, so das LG Wiesbaden. „Verwirkung …“ Weiterlesen -
20.03.2017 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… . Die GEMA (Klägerin) machte Ansprüche aus § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG geltend. Die Beklagte betreibt ein Unternehmen zum Handel mit Bauprodukten. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu Grunde …“ Weiterlesen