Rechtstipps zu "Richter" | Seite 211
-
15.08.2017 Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon„… ihre arbeitsvertraglichen Pflichten insgesamt nicht mehr erfüllen. Das Oberlandesgericht Stuttgart muss nach dem Urteil der Karlsruher Richter den Grad der Berufsunfähigkeit neu festlegen. Unter …“ Weiterlesen
-
15.08.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… . der Sachverständigenkosten i. H. v. 794,75 Euro vom Waschanlagenbetreiber ersetzt bekommen wollte. Frau trägt Mitschuld Die Richter des LG gaben der Klage der Frau aber nur teilweise statt und kürzten …“ Weiterlesen
-
20.12.2017 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„„Sie haben doch immerhin einen Grad der Behinderung von 30. Nehmen Sie doch die Klage zurück und lassen Sie sich gleichstellen“, so oder ähnlich lautet häufig der Tipp eines Richters …“ Weiterlesen
-
14.08.2017 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… , dass das Verbreiten und die öffentliche Zurschaustellung von Bildaufnahmen sich nach den Vorgaben des KUG und nicht des BDSG richten. Die Regelung des KUG seien insoweit spezieller und gingen dem BDSG …“ Weiterlesen
-
14.08.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… notwendig Die Richter stellten fest, dass ein Eigentümer eines Baumes bzw. mehrerer Bäume grundsätzlich dafür sorgen muss, dass von diesen keine Gefahr ausgeht. So müssen die Bäume regelmäßig …“ Weiterlesen
-
13.08.2017 Rechtsanwalt Philipp Adam„… des Verwaltungsgerichts Koblenz entschied. Nach Ansicht der Richter habe die Klägerin verbotswidrig ihr Fahrzeug geparkt. Daher habe auch das Gebot bestanden, das Auto unverzüglich zu entfernen. Die Beklagte habe …“ Weiterlesen
-
13.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… zur medizinischen Selbstversorgung. Die Richterinnen und Richter des BVerwG verpflichteten den Beklagten, dem Kläger die Erlaubnis zu erteilen. Die Behandlung des Betroffenen mit selbst angebautem Cannabis führe …“ Weiterlesen
-
12.08.2017 Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel„… Abs. 2 StPO durch einen Richter angeordnet werden. Speziell an dieser Stelle können Ansatzpunkte für etwaige Beweisverwertungsverbote relevant sein. Auch in diesem Kontext sollte beachtet werden …“ Weiterlesen
-
12.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… befassenden Richterinnen und Richter kann sich der Arzt im Falle einer unerkannten Schwangerschaft schadensersatzpflichtig machen. Allerdings hängt dies davon ab, ob ein beabsichtigter …“ Weiterlesen
-
11.08.2017 Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci„Eine richterliche Anordnung im beschaulichen Luckenwalde führt derzeit zu einigen Irritationen in juristischen Kreisen. Ein Familienrichter des Amtsgerichts Luckenwalde forderte ein muslimisches …“ Weiterlesen
-
11.08.2017 Rechtsanwältin Dr. jur. Susann RichterWerden dem Erblasser nahestehende Personen durch Testament von der Erbfolge ausgeschlossen, haben diese gegen den Erben Pflichtteilsansprüche. Voraussetzung für die Berechnung des Pflichtteils ist die … Weiterlesen
-
11.08.2017 Rechtsanwalt Andreas Krämer„… nach der Unfallversicherung verwechseln. Schmerzensgeld muss sich vielmehr sich nach den individuellen Merkmalen des Einzelfalls richten. Denn das Schmerzensgeld hat eine Wiedergutmachungs …“ Weiterlesen
-
11.08.2017 Rechtsanwalt Philipp Adam„… der Kläger Klage vor dem Verwaltungsgericht Koblenz. Diese hat 1. Kammer jedoch abgewiesen. Nach Ansicht der Richter sei sowohl der Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnisse als auch die Entziehung …“ Weiterlesen
-
11.08.2017 Rechtsanwalt Kay Hübner„… stehe. Die Richter folgten dieser Argumentation nicht: Der Umfang der Tätigkeiten lasse es nicht glaubhaft erscheinen, dass die Klägerin hierfür ein Arbeitszimmer benötige. Tipp: Geben …“ Weiterlesen
-
10.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… und der Möglichkeit, auch in diesem Alter noch Kinder zu bekommen einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 25.000 Euro ein. Die Richter und Richterinnen des LG sahen in der Entfernung der Gebärmutter …“ Weiterlesen
-
10.08.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… abgeben. Er habe auch die der VSM Deutschland GmbH entstandenen Rechtsverfolgungskosten zu zahlen. Diese richten sich nach einem Streitwert i. H. v. 22.500 €. Wir regeln Ihre Abmahnung für …“ Weiterlesen
-
09.08.2017 Rechtsanwalt Kay Hübner„… nach den Richtern daran, dass sie nicht darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit i. S. von § 52 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) zu fördern. Danach verfolgt eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Rechtsanwältin Uta Schreiber„… und sich an alle Mieter der Wohnung richten. Ferner muss sie von allen Vermietern unterschrieben worden sein. Die gesetzlichen Kündigungsfristen sind einzuhalten. Der Grund des Eigenbedarfs muss ausführlich …“ Weiterlesen
-
09.08.2017 Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht„… , auch wenn man nicht vor dem Richter erscheinen musste. Wird der Strafbefehl nämlich rechtskräftig, so erhalten Sie, neben der ausgesprochenen Strafe, eine Eintragung in das Bundeszentralregister …“ Weiterlesen
-
30.10.2017 anwalt.de-Redaktion„… , die sich nach dem jeweiligen Land richten. Verlängerung einer geschäftlichen Reise Privaturlaube haben auf die Einkommensteuer generell keinen Einfluss, sie dienen schließlich nicht dem Erwerb von Einkommen …“ Weiterlesen
-
09.08.2017 Rechtsanwalt Philipp Adam„… Präventivmaßnahmen ergriffen werden. Eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten sei vorliegend tat- und schuldangemessen. Das Gericht setzte die Strafe nicht zur Bewährung aus, da nach Ansicht des Richters die Voraussetzungen nach § 56 StGB nicht gegeben seien. Das Urteil ist rechtskräftig.“ Weiterlesen
-
08.08.2017 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… abgebrochen oder zurückgezogen. Doch auch hierfür sollten Kunden einzelner Banken bezahlen. Urteil des BGH: Kunden müssen nicht für jede SMS-TAN zahlen Die Karlsruher Richter entschieden, dass Gebühren für …“ Weiterlesen
-
08.08.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… das Gericht klar. Ist eine vollstationäre Krankenhausbehandlung nicht erforderlich, handele es sich um eine Fehlbelegung. Die Beurteilung, ob die stationäre Aufnahme notwendig ist, richte sich dabei …“ Weiterlesen
-
08.08.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zahlreiche Tonträger zum Kauf anzubieten. Der Abgemahnte würde ebenfalls auf dieser Webseite Tonträger zum Kauf anbieten. Beide Angebote würden sich an Endverbraucher richten. Wir haben bereits …“ Weiterlesen