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Rückgabe von manipulierten Volkswagen durch Widerruf möglich?

aus den Rechtsgebieten Bankrecht & Kapitalmarktrecht, Kaufrecht

Widerrufsrecht bei Autokredit noch Jahre später beständig?

Wer den Kauf seines Volkswagen mithilfe eines Kredits finanziert hat, könnte nun enorme rechtliche Vorteile haben. Denn viele Autobanken müssen ihren Kunden noch Jahre nach Vertragsschluss ein Widerrufsrecht einräumen. Dazu könnte auch die Volkswagen Bank gehören, das konzerneigene Kreditinstitut der Volkswagen AG. Tausende Kunden nehmen bei der VW Bank Darlehen zum Zwecke des Autokaufs auf. Normalerweise ist der Widerruf dieses Vertrags ab Vertragsschluss nur 14 Tage möglich. Weil gegebenenfalls aber fehlerhafte Vertragsunterlagen verwendet wurden, setzte diese 14-tägige Frist in diversen Fällen nie ein. Dann ist der Widerruf noch heute möglich.

Wozu dient der Widerruf?

Auf den ersten Blick mag sich nicht erschließen, was dieser sogenannte „ewige“ Widerruf für Vorteile hat. Allerdings muss man die Rechtsfolgen beachten. Übt man sein Widerrufsrecht aus, wird das gesamte Geschäft rückabgewickelt. Das bedeutet, dass dem Kunden alle seine Darlehensraten erstattet werden und er gleichzeitig das Fahrzeug an VW zurückgibt. Die Volkswagen Bank kann dann noch Nutzungsersatz für gefahrene Kilometer, Verschleiß usw. verlangen. Dieser hält sich meist aber in Grenzen, sodass man relativ viel Geld für einen (im Einzelfall jahrelang) gebrauchten VW bekommt.

Noch interessanter ist das „ewige“ Widerrufsrecht für VW Kunden, die ihren finanzierten Kauf nach Juni 2014 getätigt haben. Ab dann gelten neue Verbraucherschutzvorschriften: Die Autobank kann dann keinen Nutzungsersatz mehr verlangen. Man gibt den Pkw also zurück und erhält alle Raten ohne Abzüge – de facto ist man den Wagen dann kostenlos gefahren.

Allein die günstige (ggf. sogar rentable) Rückgabemöglichkeit ist für Volkswagen Kunden dieser Tage höchst attraktiv. VW verweigert den Geschädigten der Abgasaffäre bis heute ein pauschales Rückgaberecht. Viele Verbraucher bemühen den zähen Klageweg. Mithilfe des Widerrufs könnte man die Rückgabe problemlos erreichen und Geld sparen.

Wer hat das „ewige“ Widerrufsrecht gegenüber der VW-Bank?

Das einfache – wie dann auch das „ewige“ – Widerrufsrecht haben grundsätzlich nur Verbraucher inne. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jeder, der das jeweilige Geschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt. Der „normale“ Kunde von VW ist demnach Verbraucher. Verbraucher werden vom deutschen Zivilrecht besonders geschützt, deswegen wird ihnen bei Darlehensverträgen grundsätzlich ein 14- tägiges Widerrufsrecht zugestanden. Über dieses Widerrufsrecht müssen sie aber vollumfänglich informiert werden. Dazu werden schriftliche Widerrufsbelehrungen ausgehändigt. An diese sind Belehrungen stellt der Gesetzgeber gewisse Anforderungen, damit sie auch für jeden Laien verständlich zu halten. Bei Autokrediten gilt natürlich nichts anderes.

Möglicherweise wurden die Belehrungen der Volkswagen Bank diesen Anforderungen aber nicht gerecht. Etwa, weil die Formulierungen zu undeutlich waren oder weil gesetzliche Pflichtangaben fehlten. Die Folge ist dann, dass der Widerruf so lange möglich ist, bis eine ordnungsgemäße Belehrung erfolgt. Diese erfolgt aber fast nie, weil VW die Kunden nicht auf ihr „ewiges“ Widerrufsrecht aufmerksam machen will. Dadurch kann in diversen Fällen noch heute widerrufen werden.

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Was ist zu tun? Natürlich besteht nicht bei jedem Autokredit noch heute das Widerrufsrecht, auch ist es nicht immer sinnvoll. Häufig jedoch schon und die Ersparnis und die günstige Rückgabemöglichkeit sollte man sich keinesfalls entgehen lassen – Rechtsrat ist gefragt. Wir von Werdermann | von Rüden bieten allen potentiell Betroffenen eine kostenlose Erstberatung an. Unsere Anwälte begutachten Ihren Vertrag und zeigen Ihnen Chancen, Risiken und mögliche Ersparnis!

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