Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.
Der Standort konnte nicht bestimmt werden.

Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung

  • 1 Minuten Lesezeit

Befristete Arbeitsverhältnisse spielen in der heutigen Zeit eine sehr große Rolle. In meiner Praxis erlebe ich es ständig, dass Mandanten weit mehr mit den Problemen eines befristeten Arbeitsverhältnisses befasst sind, als mit Konflikten aus unbefristeten langjährigen Arbeitsverträgen. Dabei sollten die befristeten Arbeitsverhältnisse eigentlich einen anderen Sinn erfüllen. Heute wird diese Rechtsinstrument leider zu häufig missbraucht.

Was unter anderem zu beachten ist, habe ich kurz anhand des nachfolgenden Beispiels dargestellt:

Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags ist nicht zulässig, wenn zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber bereits einige Jahre (hier: 8 Jahre) zuvor ein Arbeitsverhältnis von etwa anderthalbjähriger Dauer bestanden hat, das eine vergleichbare Arbeitsaufgabe zum Gegenstand hatte.
 
 Nach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
 
 Das Verbot der sachgrundlosen Befristung kann aber insbesondere dann unzumutbar sein, wenn eine Vorbeschäftigung sehr lange zurückliegt, ganz anders geartet war oder von sehr kurzer Dauer gewesen ist. 

Um einen solchen Fall handelte es sich in einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23.01.2019 allerdings nicht, da das vorangegangene Arbeitsverhältnis acht Jahre und damit nicht sehr lange zurücklag.
 
 In einem Urteil aus 2011 hatte das BAG noch entschieden, dass das TzBfG Vorbeschäftigungen, die länger als drei Jahre zurückliegen, nicht berücksichtigt. Diese Auffassung wurde nun aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018 aufgegeben und vom BAG gleichlautend entschieden.

Björn Blume

Rechtsanwalt in Lübben (Spreewald)


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Björn Blume

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 15.12.2020 einem Beschwerdeführer Recht gegeben, der im Rahmen eines Bußgeldverfahrens keinen Einblick in die ... Weiterlesen
Irrtümliche Annahme weit verbreitet Folgende Meinung in der Bevölkerung hält sich hartnäckig: "Eine Kündigung während der Kurzarbeit ist ausgeschlossen." Das ist leider nicht richtig. Dazu im ... Weiterlesen
Grundsätzlich obliegt es dem Arbeitnehmer seinen Urlaub nach seinen Wünschen zu planen. Urlaubswünsche beachten Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs sind die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers ... Weiterlesen

Beiträge zum Thema

09.02.2021
LAG Nürnberg, Urteil vom 18.08.2020 – 7 Sa 152/20 Scheidet die sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages nach ... Weiterlesen
02.06.2019
Gelegentlich möchte ich als Arbeitgeber einen Mitarbeiter erst einmal umfassend „testen“. Die Probezeit von max. 6 ... Weiterlesen
31.01.2019
§ 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG sieht vor, dass eine sachgrundlose Befristung dann nicht zulässig ist, wenn zwischen den ... Weiterlesen