Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigung

Rechtstipp vom 14.03.2019
Rechtstipp vom 14.03.2019

Befristete Arbeitsverhältnisse spielen in der heutigen Zeit eine sehr große Rolle. In meiner Praxis erlebe ich es ständig, dass Mandanten weit mehr mit den Problemen eines befristeten Arbeitsverhältnisses befasst sind, als mit Konflikten aus unbefristeten langjährigen Arbeitsverträgen. Dabei sollten die befristeten Arbeitsverhältnisse eigentlich einen anderen Sinn erfüllen. Heute wird diese Rechtsinstrument leider zu häufig missbraucht.

Was unter anderem zu beachten ist, habe ich kurz anhand des nachfolgenden Beispiels dargestellt:

Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags ist nicht zulässig, wenn zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber bereits einige Jahre (hier: 8 Jahre) zuvor ein Arbeitsverhältnis von etwa anderthalbjähriger Dauer bestanden hat, das eine vergleichbare Arbeitsaufgabe zum Gegenstand hatte.
 
 Nach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
 
 Das Verbot der sachgrundlosen Befristung kann aber insbesondere dann unzumutbar sein, wenn eine Vorbeschäftigung sehr lange zurückliegt, ganz anders geartet war oder von sehr kurzer Dauer gewesen ist. 

Um einen solchen Fall handelte es sich in einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23.01.2019 allerdings nicht, da das vorangegangene Arbeitsverhältnis acht Jahre und damit nicht sehr lange zurücklag.
 
 In einem Urteil aus 2011 hatte das BAG noch entschieden, dass das TzBfG Vorbeschäftigungen, die länger als drei Jahre zurückliegen, nicht berücksichtigt. Diese Auffassung wurde nun aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 06.06.2018 aufgegeben und vom BAG gleichlautend entschieden.

Björn Blume

Rechtsanwalt in Lübben (Spreewald)


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Björn Blume (Anwaltskanzlei Blume)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.