Rechtstipps zu "Satzung"
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14.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Holger Traub - Fachanwalt„… ist in den Gesellschaftsverträgen bzw. Satzungen geregelt. Neben den gesetzlichen Bestimmungen – etwa im GmbH-Gesetz oder im HGB für Personengesellschaften – können auch vertragliche Vereinbarungen maßgeblich …“ Weiterlesen
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13.02.2025 Rechtsanwalt Björn-Michael Lange„… . Die meisten Bundesländer setzen ein Mindestkapital von 50.000 bis 100.000 Euro voraus, bei gemeinnützigen Stiftungen ist häufig mehr erforderlich. c) Satzung erstellen Die Satzung ist das zentrale …“ Weiterlesen
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13.02.2025 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… in **nicht pflichtteilsfähige Assets** wie Kunstwerke oder Offshore-Fonds. *Horrorbeispiel:* Die Müller-Stiftung scheiterte – weil die Satzung kein „echtes“ Stiftungsziel hatte. Die Erben zahlten **1,2 Mio …“ Weiterlesen
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12.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Holger Traub - Fachanwalt„… die Verringerung des Nominalbetrags des in der Satzung festgelegten Grundkapitals einer Gesellschaft. Dies kann sowohl bei Aktiengesellschaften (AG) als auch bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH …“ Weiterlesen
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12.02.2025 Rechtsanwalt | Partner Johannes Goetz„… verstößt, automatisch nichtig ist. Speziell betraf dies die Zuständigkeit zur Abberufung des Geschäftsführers, die laut Satzung beim Aufsichtsrat lag, während der Beschluss jedoch …“ Weiterlesen
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10.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… die Gesellschafterversammlung, kann aber laut Satzung auch ein Beirat/Aufsichtsrat sein. Am besten erklärt man die Niederlegung daher - im Normalfall - gegenüber allen Gesellschaftern schriftlich. 3 …“ Weiterlesen
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09.02.2025 Rechtsanwalt Volkan Erdogan„… der Geschäftsführer gemäß § 37 Abs. 2 GmbHG hebt diesen Schutz nicht auf, da sie nur gegenüber Dritten gilt. Innerhalb der Gesellschaft darf sich die GmbH nicht auf eine von der Satzung abweichende …“ Weiterlesen
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31.01.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… oder die Verbesserung von Infrastruktur zu finanzieren. Diese Beiträge sind in den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Bundesländer festgelegt und werden durch lokale Satzungen präzisiert. Wann muss …“ Weiterlesen
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14.02.2025 Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.„… % Beteiligung In dieser Konstellation hängt die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung maßgeblich von den vertraglichen Gestaltungen der Satzung ab. Haben beide Gesellschafter-Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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21.01.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… von Stimmrechten oder den Umgang mit Konflikten innerhalb der Gesellschaft. Rechtliche Grundlagen und Abgrenzung zur Satzung Rechtlich gesehen ist der Gesellschaftsvertrag die Basis für die Gründung …“ Weiterlesen
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15.01.2025 Rechtsanwalt Matthias Herz„… Deutschland), der im Gesellschaftsvertrag bestimmt wird. Er muss also zwingend in der Satzung genannt werden und gibt (vereinfacht) zu erkennen, wo die Gesellschaft "rechtlich ansässig" ist. Der Satzungssitz …“ Weiterlesen
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09.01.2025 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… Spanien, tritt ab dem 3.4.2025 in Kraft. Sie besagt, dass in Mehrfamilienhaeusern, deren Satzung und Wohnungseigentum sich nach dem LPH regelt, die touristische Vermietung ausdruecklich erlaubt …“ Weiterlesen
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21.01.2025 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… und Beratung der Mitglieder in wettbewerbsrechtlichen Fragen gemäß § 2 Absatz 1, Absatz 2 der Satzung. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Vereins. Gegenstand der Abmahnung vom BFIF e.V …“ Weiterlesen
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06.01.2025 Anwalt Oliver Weinand„… ist ein wesentliches Merkmal einer Gesellschaft.. Gründung: Die Gründungsformalitäten (Art. 2:7 und 2:9 GGV) (Verfassung einer Satzung/Gründungsurkunde, Hinterlegung bei der Geschäftsstelle für juristische Personen …“ Weiterlesen
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02.01.2025 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… zwei Mitglieder: Zur Gründung eines Vereins ohne Rechtspersönlichkeit sind mindestens zwei Mitglieder erforderlich. Satzung: Auch Vereine ohne Rechtspersönlichkeit benötigen eine Satzung …“ Weiterlesen
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02.01.2025 Rechtsanwalt Heiko Klages„… . Das Gleiche gilt, wenn die Satzung formuliert, dass zu der Mitgliederversammlung "in Textform" eingeladen wird. Gibt die Satzung jedoch vor, dass zu der Mitgliederversammlung "per Brief" eingeladen …“ Weiterlesen
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13.12.2024 Rechtsanwältin Neele Schröder„… . Die Stiftung hat keine „Eigentümer“ im herkömmlichen Sinne, sondern wird durch einen Stiftungsvorstandverwaltet. Die Stifterin oder der Stifter – oft das Familienoberhaupt – legt in der Satzung fest …“ Weiterlesen
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11.12.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… des Vorstands anordnen. Wichtige Gründe Dies gilt allerdings nur, wenn die Satzung nichts anderes bestimmt. So kann die Abberufbarkeit durch eine entsprechende Satzungsregelung auf das Vorliegen …“ Weiterlesen
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07.12.2024 Rechtsanwalt Christian Schilling„… KAG, ermöglicht es den Gemeinden, Kosten für Entwässerungsmaßnahmen durch Satzungen umzulegen. In den örtlichen Entwässerungssatzungen (EWS) konkretisieren die Gemeinden diese Regelungen …“ Weiterlesen
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06.12.2024 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… Versprechungen über die Sicherheit und Rentabilität der Anlage in die Irre geführt. Täuschendes Geschäftsmodell: Obwohl die Satzung der Genossenschaft lediglich Preisvorteile im Einkauf vorsah, wurde Anlegern …“ Weiterlesen
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06.12.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. aus München zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben hat sich der Verband laut seiner Satzung u.a. zum Ziel …“ Weiterlesen
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09.12.2024 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… sind eingeladen sich dem anzuschließen, damit auf diesem Wege endlich Aufklärung über die Verwendung der Mitgliedsgelder geschaffen wird. Nach der Satzung der EVG bedarf es für wirksame Beschlüsse …“ Weiterlesen
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04.12.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… bestimmt die Satzung, welches Vereinsorgan für die Bestellung des Vorstands zuständig ist. Neben der Mitgliederversammlung kommen dafür auch andere Organe wie der Beirat, das Präsidium, der Gesamtvorstand …“ Weiterlesen
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19.11.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… (Schönke/Schröder/Heine/Eisele StGB § 331 Rn. 63). Die Genehmigung kann in unterschiedlicher Art und Weise erfolgen. So kann sie für den bestimmten Einzelfall gewährt werden, aber auch durch Satzungen …“ Weiterlesen