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Schadensersatzpflicht von Arbeitnehmern

Rechtstipp vom 11.06.2018
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Rechtstipp vom 11.06.2018
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Die Schadensersatzpflicht von Arbeitnehmern kommt aus arbeitsrechtlicher Sicht z. B. dann zum Tragen, wenn diese bei ihrer täglichen Tätigkeit Schäden am Firmeneigentum verursachen. Die Besonderheit bei diesen Schäden ist, dass Arbeitgeber sie nicht immer vom Arbeitnehmer ersetzt bekommen. Unser Rechtstipp klärt, ob und in welcher Höhe Mitarbeiter Schäden ersetzen müssen, die sie im Rahmen ihrer Arbeit am Firmeneigentum verursachen.

Beschränkte Haftung des Arbeitnehmers

Grundsätzlich gilt nach dem deutschen Schadensersatzrecht, dass man jeden Schaden ersetzen muss, den man schuldhaft verursacht hat. Diese Regel gilt auch im Arbeitsverhältnis. Dennoch kommt es häufig vor, dass Arbeitnehmer Schäden gar nicht oder nur zum Teil ersetzen müssen. Grund dafür ist einerseits die Rechtsprechung zum sog. innerbetrieblichen Schadensausgleich und andererseits, dass oft auch der Arbeitgeber einen Schaden mitverursacht hat. Ein solches Mitverschulden seitens des Arbeitgebers kann vorliegen, wenn er aktiv an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat oder es passiv unterlassen hat, einen drohenden Schaden abzuwenden bzw. ihn zu mindern. Beispiele für ein Mitverschulden sind: Der Arbeitgeber hat sein Personal nicht ordnungsgemäß in Arbeitsprozesse eingewiesen oder mangelhafte Arbeitsgeräte bzw. -materialien zur Verfügung gestellt.

Der innerbetriebliche Schadensausgleich 

Den innerbetrieblichen Schadensausgleich hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entwickelt, um die Haftung für Schäden im Arbeitsverhältnis gerecht aufzuteilen. Hintergrund dabei ist, dass die Arbeit des Arbeitnehmers meist viel gefahrengeneigter ist als diejenige des Arbeitgebers. Das Risiko, Schäden zu verursachen, ist damit beim Arbeitnehmer höher. Gleichzeitig trägt aber der Arbeitgeber generell das unternehmerische Risiko, weil er auch alle Gewinne aus dem Betrieb erhält. Deshalb sollen Arbeitnehmer nicht jeden Schaden des Arbeitgebers ersetzen müssen. Der innerbetriebliche Schadensausgleich ist eine Haftungsmilderung, die dann eintritt, wenn der Schaden bei einer betrieblich gebundenen Aufgabe entsteht. Sie kommt nur zum Zug, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Tätigkeit übertragen hat und diese Tätigkeit im Interesse der Firma erledigt werden sollte. Der innerbetriebliche Schadensausgleich ist dann abhängig vom Verschuldensgrad des Mitarbeiters.

Verschiedene Haftungsstufen 

Machen Arbeitnehmer bei ihrem Job Fehler und verursachen dadurch einen Schaden, müssen sie diesen nach den Grundsätzen des innerbetrieblichen Schadensausgleiches abhängig von ihrem Verschuldensgrad ersetzen. Ist der Schaden absichtlich verursacht worden oder durch grob fahrlässiges Handeln entstanden, wie beispielsweise das Führen des Dienstwagens unter Alkoholeinfluss, trifft den Arbeitnehmer die volle Schadensersatzpflicht. In diesem Fall kann der Arbeitgeber den entstandenen Schaden grundsätzlich in voller Höhe vom Arbeitnehmer ersetzt verlangen.

Handelt es sich um eine sogenannte mittlere bzw. normale Fahrlässigkeit, kommt es zu einer Teilung der Haftungssumme – auch Quotelung genannt. In der Regel müssen Arbeitnehmer die Hälfte des Schadens ersetzen. Die genaue Quote hängt aber noch von anderen Faktoren wie z. B. dem Vorverhalten des Angestellten, seiner Betriebszugehörigkeit, seinem Gehalt, bestehenden Unterhaltspflichten und der Gefahrengeneigtheit der Arbeit ab. 

Hat der Arbeitnehmer lediglich leicht fahrlässig gehandelt, muss er für den entstandenen Schaden hingegen nicht aufkommen. Dies sind meist geringfügige Vergehen, die leicht zu entschuldigen sind. Hierzu zählt etwa das klassische Versprechen, Vergreifen, Vertippen oder das Stolpern über ein Kabel. Diese Schäden müssen Arbeitgeber selbst tragen, weil sie als Teil ihres Betriebsrisikos angesehen werden. 

Fazit

Ob ein Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber schadensersatzpflichtig ist, hängt demnach von verschiedenen Faktoren ab, die es juristisch zu prüfen gilt. Ich unterstütze Sie gerne bei der Prüfung und Durchsetzung Ihrer Rechte.


Rechtstipp aus der Themenwelt Arbeitnehmerhaftung und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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