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Schalast & Partner Abmahnung wegen "Inna-Sun is Up" (Bravo Hits Vol. 73)

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Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH hat die Anwaltskanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte beauftragt, Abmahnungen für den illegalen Download des Musiktitels „Inna-Sun is Up” zu versenden. Dieser Musiktitel ist in dem Sampler „Bravo Hits Vol. 73” enthalten, der derzeit über Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie etwa Bittorrent zum Download verfügbar gemacht wird.

Indem Tauschpartner durch den Vorgang des Downloads auch für andere Teilnehmer der Tauschbörse öffentlich zugänglich machen, verstoßen sie gegen urheberrechtliche Verwertungsrechte gemäß § 19a UrhG.

Die Anwaltskanzlei Schalast & Partner versendet an Anschlussinhaber, von deren Anschluss der betreffende Film heruntergeladen wurde, eine Abmahnung, die eine Unterlassungserklärung und eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 390,00 € enthält.

Wir raten dringend davon ab, die Unterlassungserklärung zurückzusenden, weil diese vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann. Zudem besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen und einer empfindlichen Vertragsstrafe. Oftmals kann die Forderung insgesamt abgewehrt werden.

In jedem Fall sollten Sie die in der Abmahnung genannten Fristen ernst nehmen.

Keinesfalls ist die Anspruchslage so eindeutig, wie die Kanzlei Schalast & Partner dies darstellt. Zum einen ist eine gewisse Fehlerquote bei der Zuordnung der IP-Adresse bekannt. Trägt der Anschlussinhaber vor, dass sein PC ausgeschaltet war und benennt hierfür Orte, Zeiten und Zeugen, ist nach einem Urteil kein Unterlassungsanspruch gegeben (LG Frankfurt a.M. vom 22.09.2009, Az. 2-18 O 162/09).

Ferner haftet der Betreiber eines WLAN-Netzwerkes nach einer BGH-Entscheidung nicht für Rechtsverletzungen, die über sein WLAN begangen worden sind, wenn er darlegen kann, dass er geprüft hat, ob dieser Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen hinreichend dagegen geschützt ist, von außenstehenden Dritten für die Begehung von Rechtsverletzungen missbraucht zu werden (BGH, Urteil vom 12.05.2010, I ZR 121/08).

Nehmen Sie kostenlos und unverbindlich Kontakt zu uns auf. Wir beraten Sie gern.


Rechtstipp vom 02.08.2011
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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