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Schufa und Verjährung

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Uns kontaktieren sehr häufig Betroffene von Schufa-Problemen mit der Frage, wann die Verjährung bezüglich ihrer Schufa-Probleme eintritt. Gemeint ist in den allermeisten Fällen, wann der konkrete negative Schufa-Eintrag verjährt. Wir möchten im Folgenden Informationen zu diesem Thema bereitstellen und einige Missverständnisse aufklären, die uns in unserer Beratungspraxis begegnen. Falls Sie Fragen zum Thema Verjährung und Schufa haben, oder in einer Schufa-Angelegenheit unsere Unterstützung benötigen, können Sie uns gern telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.

Verjährung und Schufa – wie passt das zusammen?

Grundsätzlich denkt man beim Wort Verjährung an die Verjährung von Ansprüchen aus dem Bereich des Zivilrechts. Wer beispielsweise den Anspruch auf Kaufpreiszahlung hat, kann diesen Anspruch „verlieren“, wenn die Verjährung eintritt. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht verschiedene Verjährungsfristen für verschiedene Arten von Forderungen und Ansprüchen vor. Die „gängigste“ Verjährungsfrist ist die 3-jährige Frist.

Bei der Schufa ist das Wort Verjährung zunächst einmal unpassend, denn die Schufa stellt keine Ansprüche gegen diejenigen, die bei der Schufa eingetragen sind. Die negativen Einträge sind zwar bei der Schufa, aber nicht wegen der Schufa dort eingetragen. Die Schufa sammelt diese Daten nur und stellt sie in Form von Bonitätsbewertungen ihren Vertragspartnern indirekt zur Verfügung. Meistens muss also die Frage gestellt werden, wann die Forderung, die zum negativen Eintrag bei der Schufa geführt hat, verjährt.

Löschungsfristen für negative Einträge bei der Schufa

Was die meisten der Menschen meinen, die uns oft kontaktieren, um unsere Hilfe gegen die Schufa in Anspruch zu nehmen, ist die Frage: Wann verjährt der negative Eintrag bei der Schufa, der mich derzeit belastet? Übersetzt heißt das: Wann muss die Schufa den Eintrag löschen? Welche Löschfristen gibt es? Darf der Schufa-Eintrag einfach so weiter gespeichert bleiben oder muss dieser nicht irgendwann „automatisch“ gelöscht werden?

Hier geht es rechtsthematisch um Löschungsansprüche aus dem Datenschutzrecht und Löschungsfristen. Eins vorweg: Die Schufa darf nicht ewig negative Einträge über Sie speichern. Es gibt für jede Datenspeicherung Grenzen.

Wann die Schufa im konkreten Fall Daten löschen muss, hängt von vielen Faktoren ab. Die „Verjährung bei der Schufa“, die eigentlich die Frage nach der Löschungsfrist für die Schufa meint, tritt also zu unterschiedlichen Zeitpunkten und in verschiedenen Fallkonstellationen differenziert auf.

Gängige Löschungsfristen bei der Schufa

Grundsätzlich ist es so, dass das deutsche Datenschutzrecht für Auskunfteien vorsieht, Einträge über erledigte Sachverhalte nach 3 Jahren, über unerledigte Sachverhalte nach 4 Jahre zu löschen. Dies ist aber nur der Grundsatz, denn es ist stets seitens der Auskunftei eine Erforderlichkeitsüberprüfung durchzuführen, die im Einzelfall – und das in der Praxis nicht selten! – zu einer längeren Löschungsfrist führt. Die „Verjährung“ kann sich also in einigen Fällen viel länger hinziehen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine titulierte Forderung vorliegt. Dann wird „munter“ weitergespeichert, „bis der Arzt kommt“. Wir haben schon negative Einträge gesehen, die seit über 7 Jahren bei der Schufa gespeichert sind und auch weiterhin gespeichert bleiben, außer man löst das Problem endlich.

Außerdem ist fraglich, welchen Anknüpfungspunkt man für die Löschungsfristen wählt. Das deutsche Datenschutzrecht ist unserer Ansicht nach recht deutlich und legt die „erstmalige Speicherung“ zugrunde. Die Schufa allerdings stellt sich in einigen Fällen, wie wir erlebt haben, auf den Standpunkt, dass die normale 3-jährige Frist nach dem Erledigt-Vermerk zu laufen beginnt. Dies deckt sich unserer Meinung nach nicht mit dem § 34 BDSG, der u.a. die Löschung von Auskunfteidaten zum Gegenstand hat.

Wann verjährt Ihr Schufa-Eintrag endlich?

Falls Sie wissen möchten, wann Ihr negativer Eintrag bei der Schufa gelöscht werden muss, umgangssprachlich „verjährt“, können Sie zunächst einmal die Schufa anschreiben. Diese wird Ihnen gern Auskunft geben. Ob die Auskunft allerdings rechtlich stimmt, ist eine andere Frage. Darüber hinaus lohnt es sich, negative Einträge bei der Schufa nicht nur im Hinblick auf die Löschungsfrist zu beachten, sondern sich zu fragen, ob es Möglichkeiten gibt, den negativen Eintrag schon vorzeitig löschen zu lassen. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn die Daten falsch sind oder der Eintrag unberechtigterweise erfolgte.

Auch ist es bei Einträgen, die Forderungen von unter 2000 Euro betreffen, möglich, eine vorzeitige Löschung zu erwirken. Hierfür müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen vorliegen, wie beispielsweise den Ausgleich der Forderung binnen 6 Wochen zu realisieren.

Uns kontaktieren jede Woche Menschen mit Rechtsfragen zu Schufa-Problemen. Wir hören uns jeden Fall telefonisch oder per E-Mail unverbindlich an und teilen den Betroffenen gern mit, ob und inwieweit wir ihnen rechtlich weiterhelfen können. Sollten auch Sie unsere Hilfe benötigen, können Sie uns jederzeit kontaktieren.


Rechtstipp vom 01.09.2016
aus der Themenwelt Schufa-Eintrag und dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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