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Sonderwirtschaftszonen in Polen

Rechtstipp vom 28.09.2018
Rechtstipp vom 28.09.2018

Die Sonderwirtschaftszone (weiter SEZ genannt) ist ein gesondertes Gebiet Polens, in dem sowohl für ausländische als auch für inländische Unternehmer privilegierte Betriebsbedingungen geschaffen wurden. Ein charakteristisches Merkmal der Sonderwirtschaftszonen ist ihre Territorialität, d. h. die Beschränkung der Verfügbarkeit von Vergünstigungen auf bestimmte Gebiete des Landes. Wichtig ist jedoch, dass Unternehmer die sogenannte „SEZ-Erweiterung“ beantragen können, die die Gründung einer SEZ z. B. im Bereich eines bereits bestehenden Unternehmens ermöglichen kann.

Die Form der Förderungen für Investoren ist unterschiedlich

Die erste Form der Förderungen ist eine Steuerbefreiung für Einkünfte aus wirtschaftlicher Tätigkeit, die innerhalb einer Zone im Rahmen der Genehmigung von juristischen oder natürlichen Personen, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, erzielt werden. Die Höhe des Zuschusses ist nicht festgelegt und hängt von der Größe des Unternehmens, der Anzahl der neu eingestellten Mitarbeiter und vor allem von der Höhe der Investitionsausgaben ab. Für kleine Unternehmen kann der Wert der Förderung um weitere 20 Prozentpunkte erhöht werden, während für mittlere Unternehmen eine „Erhöhung“ um 10 Prozentpunkte vorgesehen ist. Unternehmen, die sich für eine Pauschalbesteuerung entschieden haben, kommen jedoch nicht in den Genuss des Vorteils.

Eine weitere Form der Unterstützung in Sonderwirtschaftszonen sind Ausgaben für die Schaffung und Entwicklung neuer Arbeitsplätze. Die Arbeitsämter sind an deren Umsetzung beteiligt und im Rahmen dieser Unterstützung ist es möglich, z. B. Schulungen für die Beschäftigten zu erhalten.

Die dritte Befreiung ist nicht in jeder Wirtschaftszone obligatorisch und ihre Gewährung hängt von den örtlichen Selbstverwaltungen ab. Hier gibt es teilweise die Möglichkeit, von der Vermögenssteuer befreit zu werden.

Voraussetzung für die Gewährung öffentlicher Beihilfen in der SEZ ist die Erlangung einer Genehmigung für die Geschäftstätigkeit in der SEZ, die im Namen des zuständigen Wirtschaftsministers erteilt wird. In der Bewilligung sind unter anderem der Gegenstand der Tätigkeiten, die Mindestbeschäftigung und die Mindesthöhe der Investitionsausgaben festgelegt.

Der Mindestwert der neuen Investition, die die Verwendung öffentlicher Zuschüsse in der SEZ ermöglicht, beträgt 100.000 EUR und der Anteil des Eigenkapitalanteils des Unternehmers muss mindestens 25 % der gesamten förderfähigen Investitionskosten betragen.

Zusätzlich erforderlich sind:

a) im Falle von Unternehmen, die von einer Freistellung für neue Investitionskosten profitieren, die in der Investitionsgenehmigung angegebenen Investitionsausgaben durchführen und die Investition in der Region, in der die Beihilfe gewährt wurde, für einen Zeitraum von 5 (für große Unternehmen) bzw. 3 Jahren (für kleine und mittlere Unternehmen) beibehalten;

b) bei Unternehmern, die von der Freistellung aufgrund der Schaffung neuer Arbeitsplätze begünstigt werden, die Erhaltung der neu geschaffenen Arbeitsplätze für einen Zeitraum von 5 bzw. 3 Jahren.

Die Infrastruktur der zur SEZ gehörenden Gebiete ist hoch entwickelt, was sie für polnische und ausländische Investoren sehr attraktiv macht. Hervorzuheben sind vor allem:

  1. Verfügbarkeit von attraktiven, gut ausgestatteten Grundstücken mit der erforderlichen Infrastruktur;
  2. Verfügbarkeit von Fachkräften (in Regionen mit starker industrieller Tradition);
  3. Gut entwickeltes Investmentmarketing;
  4. Administrative Unterstützung im Zusammenhang mit der Umsetzung der Investition;
  5. Möglichkeit, bereits in der SEZ vorhandene Immobilien (einschließlich Büroflächen) zu erwerben oder zu mieten.

Heute gibt es in Polen 14 Sonderwirtschaftszonen, deren Fläche 25.000 ha nicht überschreiten darf. Jede Zone besteht aus einigen wenigen bis zu mehrere Subzonen. Nach den geltenden Vorschriften sollen die SEZs in Polen mindestens bis Ende 2026 betrieben werden.

Seit Beginn ihrer Tätigkeit haben die Sonderwirtschaftszonen Investitionen in Höhe von fast 112 Mrd. PLN angezogen und die in den Sonderwirtschaftszonen tätigen Unternehmen haben 312.000 Arbeitsplätze in 179 Städten und 287 Gemeinden geschaffen. Die größten Investitionen wurden von Unternehmen aus Deutschland (23,7 % der gesamten Investitionsausgaben), Polen (20,9 %), den Niederlanden (8,2 %) und den Vereinigten Staaten (8,1 %) getätigt.


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