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Sozialgericht Dresden: Krankenkasse muss umstrittene Krebstherapie bezahlen

aus den Rechtsgebieten Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht

Das Sozialgericht Dresden hat mit einem Urteil vom 6. Juli 2005, Aktenzeichen: S 11 KA 829/02, entschieden, dass eine Krankenkasse für die Kosten für eine umstrittene Krebstherapie aufkommen muss – auch dann wenn es für die Therapie noch keine Zulassung gibt. Voraussetzung sei lediglich, dass es ausreichende wissenschaftliche Erkenntnisse über die Wirksamkeit des Mittels gibt.

Im vorliegenden Fall hatte die beklagte AOK Sachsen von der klagenden Uniklinik Leipzig knapp 100.000 Euro für die Behandlung von drei Patienten mit einem Krebsmedikament zurückverlangt. Zu Unrecht wie nun das Sozialgericht Dresden entschied.

Nach Ansicht der 11. Kammer des Sozialgerichts Dresden sei das streitgegenständliche Medikament bei der Behandlung von Nierenkrebs für die Verabreichung per Spritze zugelassen. In den strittigen, besonders schweren Fällen sei es darüber hinaus bei den Patienten per Inhalation zum Einsatz gekommen. Nach Ansicht des Gerichts seien in diesen Fällen weniger Nebenwirkungen aufgetreten. Zudem sei diese Behandlungsmethode in der Fachwelt mittlerweile anerkannt.

Das Gericht ging in seiner Entscheidung ferner davon aus, dass es für die drei Patienten keine vergleichbar wirksame Therapie gegeben habe. Aus diesem Grund sei im vorliegenden Fall eine Zulassung des Medikaments ausnahmsweise nicht erforderlich gewesen.

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            Rechtsanwalt Philipp Adam (Motzenbäcker & Adam) Rechtsanwalt Philipp Adam

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