Sozialhilfe - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Sozialhilfe" | Seite 5
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15.08.2018 Rechtsanwalt Andreas Wecks„… angerechnet? Nein. Eine Anrechnung erfolgt nicht. Sind auch Pflegebedürftige anspruchsberechtigt, für die im Rahmen der Sozialhilfe durch den überörtlichen Sozialhilfeträger die Heimkosten getragen …“ Weiterlesen
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13.08.2018 Rechtsanwalt Jens Riesbeck„Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 02. August 2018 zu III ZR 466/16 entschieden, dass Träger der Sozialhilfe eine umfangreiche Beratungspflicht gemäß § 14 Satz 1 SGB I haben …“ Weiterlesen
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01.08.2018 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb Sozialhilfe. Das Sozialamt prüft nun, ob Kinder da sind und schreibt diese an, dass sie sich an den Kosten in Form von Elternunterhalt beteiligen …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… die Wohnung. Bis zum Tod der Pflegebedürftigen erzielte er Mieteinnahmen in Höhe von gut 18.200 €. Der Sozialhilfeträger gewährte der Pflegebedürftigen Pflegewohngeld und Sozialhilfe in Höhe von gut 22.000 …“ Weiterlesen
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12.06.2018 Rechtsanwältin Beatrice Nickl„I) Blinden – Hilfe 1) Grundsatz Die Blindenhilfe ist ein Teil der Sozialhilfe für als „blind“ anerkannte Menschen. Dabei bedeutet Blindheit das Fehlen des Augenlichts oder eine Sehschärfe auf beiden …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier„… , dass den Parteien (bzw. den von diesen mandatierten Rechtsanwälten) Abschriften von Protokollen über vor der Schiedsstelle für Vergütungen in der Sozialhilfe im Freistaat Sachsen durchgeführte Verhandlungen …“ Weiterlesen
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14.04.2018 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… nach dem SGB XII (Sozialhilfe) sind „dauerhaft erwerbsgeminderte Personen“. Allerdings reicht es hierzu nicht aus, dass Sie eine irgendeine Rente erhalten. Wie in Ihrem Fall offenbar geschehen …“ Weiterlesen
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22.01.2018 Rechtsanwalt Matthias GöbeZum 01.01.2018 ist die Neufassung der AV-Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gem. § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII) in Kraft getreten. In der Rechtsvorschrift werden für B … Weiterlesen
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19.01.2018 Rechtsanwalt Matthias Göbe„Normalerweise darf beim Bezug von Sozialhilfe (z. B. Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfe zum Lebensunterhalt) kein Vermögen über einem Wert von 5.000 € vorhanden …“ Weiterlesen
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04.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch„… von Sozialhilfe gibt es einen Grundfreibetrag von 100 € monatlich plus 30 % der über 100 € hinausgehenden Betriebsrente (Freibetrag begrenzt auf 50 % der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 SGB XII …“ Weiterlesen
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08.12.2017 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… die Einkünfte, die aus selbstständiger oder unselbstständiger Arbeit, aus Versorgungsleistungen von Versicherungen, Unterhaltsleistungen, staatlichen Leistungen (Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe etc …“ Weiterlesen
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29.07.2017 ASRA - Kanzlei für Generationen„… sind die Träger der Sozialhilfe (Fachamt für Eingliederungshilfe). Auf Antrag können Menschen mit Behinderung die Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Geldleistung in Form eines Persönlicher Budgets …“ Weiterlesen
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11.07.2017 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Sozialansprüche auf Geld, wie andere Vermögenswerte auch, vererbt. Dies regeln §§ 58, 59 SGB I. Für den Bereich der Sozialhilfe gelten allerdings Besonderheiten. Nach der Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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05.07.2017 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… zu einem gesonderten Rechtsgebiet mit eigenen Rechtsgrundsätzen. Im Bereich von Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) oder der Sozialhilfe (Sozialgesetzbuch XII) gehören Urlaubs- und Weihnachtsgeld …“ Weiterlesen
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02.07.2017 Rechtsanwalt Peter Koch„… weiterzuzahlen. Das Sozialgericht entschied zudem, dass ein Krankengeldbezieher sich nicht auf Hartz-IV-Leistungen oder Sozialhilfe verweisen lassen muss. Denn das Krankengeld ist regelmäßig höher …“ Weiterlesen
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Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… von der Bundesnetzagentur gestoppt. Rentner können mehr hinzuverdienen und erhalten mehr Rente. SIM-Karten gibt es nur noch mit Ausweis. Bei der Sozialhilfe gibt es wieder einige Änderungen. Allgemein …“ Weiterlesen
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18.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… nach der Entlassung erschweren. Für die Verteidigung – zum Beispiel gegen das Argument einer vermeintlichen Fluchtgefahr – ist eine Wohnung demgegenüber von Vorteil. Beim Träger der Sozialhilfe sollte daher zunächst …“ Weiterlesen
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24.04.2017 Rechtsanwalt Dirk Wittstock„Grundsätzlich muss Sozialhilfe, die zu Recht bewilligt wurde, vom Bedürftigen nicht zurückgezahlt werden. Keine Erstattung oder Rückzahlung von Sozialhilfe Sie kann aber von den Erben …“ Weiterlesen
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27.02.2020 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… ist zwar empfehlenswert, aber nicht erforderlich. Es ist ausreichend, dass dem Träger der Sozialhilfe der Anspruchsberechtigte bekannt wird. Dabei muss nicht einmal die „richtige“ Behörde kontaktiert werden …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… Sohn jeweils nur Dinge, welche über die Sozialhilfe nicht gedeckt sind wie z. B. Urlaube. So bleibt der Anspruch auf Sozialhilfe erhalten. Bei Versterben des Sohnes fallen seine Erbteile dann den noch …“ Weiterlesen
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28.02.2017 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… , dass der Ehegatte – der damals wenig in die Rentenkassen eingezahlt hat – im Alter auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesen sein wird, dann wird das Gericht die vertragliche Änderung mit hoher …“ Weiterlesen
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23.02.2017 Rechtsanwalt René Piper„… überhaupt eine Befreiung beantragen können, haben wir hier mal aufgezeigt. Einen Befreiungsantrag stellen können: Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) Empfänger von Grundsicherung …“ Weiterlesen
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22.02.2017 Rechtsanwältin Martina Spintig„… , dass ein behindertes Kind zu seinen Lebzeiten laufende Einnahmen aus dem Nachlass der Eltern erhält, zusätzlich zu Leistungen von Sozialhilfe und ohne dass der Träger der Sozialhilfe hierbei auf den Nachlass …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„… Übungen zur Wiederherstellung der Rückenmuskulatur von den Ärzten empfohlen. Das Angebot war in dieser Form für die Frau interessant, da sie von Sozialhilfe lebt. Einen normalen Vertrag hätte …“ Weiterlesen