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Sparkasse Leipzig kündigt Prämiensparverträge

aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Kunden der Sparkasse Leipzig werden mit ordentlichen Kündigungen ihrer häufig in den 90er Jahren abgeschlossenen Prämiensparverträge konfrontiert. Die Frage ist, ob diese Kündigungen wirksam sind.

Worum geht es?

In Niedrigzinszeiten stehen auch die Banken unter Kostendruck. Die Sparkasse Leipzig ist dazu übergegangen, langlaufende Prämiensparverträge ordentlich zu kündigen. Als Frist werden in der Regel 3 Monate eingeräumt. Der Kunde muss sich nach einer neuen Anlage umsehen. Der jährliche Bonus entgeht dem Kunden somit. Das ist wenig erfreulich.

Wie ist die Rechtslage?

Wir haben Zweifel, ob die Kündigungen wirksam sind. Ähnliche Vorgänge sind aus Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt bekannt. Die Beurteilung durch Gerichte erfolgte keineswegs einheitlich. Interessant ist z.B. eine Entscheidung des OLG Stuttgart (OLG Stuttgart, Urteil vom 23.09.2015 – 9 U 31/15). Höchstrichterlich ist die Frage unseres Erachtens ebenso wenig geklärt. Es kommt immer auf den Einzelfall an.

Weil es auf den Einzelfall ankommt, können Sie sich gerne an uns als spezialisierte Anwälte wenden. Wir sehen Ihre Vertragsunterlagen durch und arbeiten gemeinsam mit Ihnen einen eigens entwickelten Fragebogen ab. Auf diese Weise überprüfen wir, ob Sie die Kündigung akzeptieren oder sich wehren sollten.

Wie geht es weiter?

Wenn Sie Erfolgsaussichten haben, widersprechen wir der Kündigung in Ihrem Namen und Auftrag. Je nachdem, wie Ihre wirtschaftlichen Verhältnisse und Möglichkeiten sind, begleiten wir Sie anschließend gerichtlich und/oder vor der Schlichtungsstelle. Rufen Sie uns gerne jederzeit unverbindlich an.

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